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Menschenrechte

„Österreich“ verliert wegen Neonazi-Bild gegen Österreich

Verurteilung einer Zeitung war mit der Meinungsfreiheit vereinbar.

Wien. „Österreich“ gegen Österreich – 0:1. Das ist das Ergebnis im Straßburger Finale einer Auseinandersetzung um ein Foto in der Zeitung „Österreich“. Das Blatt hatte Hans Jörg Schimanek junior gezeigt und ihn als „verurteilten Neonazi“ bezeichnet.

Der Betroffene klagte den Verlag auf Unterlassung und bekam in allen Instanzen Recht. Daraufhin beschwerte sich „Österreich“ beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg wegen Verletzung der Meinungs- und Medienfreiheit. Das Blatt unterlag, allerdings bemerkenswert knapp.