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UPV-Gesetzesnovelle

Leonore Gewesslers Gegner formieren sich

Klimaministerien Leonore Gewessler (Grüne) muss sich aktuell an vielen Fronten rechtfertigen.
Klimaministerien Leonore Gewessler (Grüne) muss sich aktuell an vielen Fronten rechtfertigen.(c) APA/AFP/JOHN THYS
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Die grüne Klimaministerin soll beim Ausbau von PV-Anlagen bremsen, wirft ihr der politische Gegner vor. Ihr Duell mit der WKO erlebt unterdessen eine Neuauflage.

Das Credo von Klimaministerin Leonore Gewessler (Grüne) für den Ausbau von erneuerbarer Energie lautet prinzipiell, dass er „effizienter und schneller“ gehen soll. Der politische Gegner wirft ihr aktuell jedoch vor, dass sie genau das Gegenteil bewirke. Konkret geht es um die geplante Novelle des UVP-Gesetzes, die Gewessler aktuell mit der ÖVP verhandelt. Einzelne Passagen des Entwurfs liegen der „Presse“ vor.

Diese besagen, dass für die Errichtung von riesigen Fotovoltaikanlagen, wie sie den Grünen etwa für das sonnige Burgenland vorschweben, ein verpflichtendes UVP-Verfahren notwendig ist. Konkret müssen PV-Anlagen auf Flächen der Kategorie A und B ab einer maximalen Leistung von 5000 KWp (das entspricht etwa der Fläche von sieben Fußballfeldern) geprüft werden. Zur Erklärung: Kategorie A sind „besondere Schutzgebiete“, etwa Nationalparks, Kategorie B alpine Regionen.