Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt

Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.

Premium
Ukraine-Krise

Europas russische Zäsur

TOPSHOT-BELGIUM-EU-POLITICS-SUMMIT
„Wir wollen, dass die Ukraine diesen Krieg gewinnt“: Ursula von der Leyen, Vorsitzende der Europäischen Kommission, am Mittwoch im Europaparlament in Straßburg.POOL/AFP via Getty Images
  • Drucken
  • Kommentieren

Die Europäer nabeln sich wegen Putins Vernichtungskriegs gegen die Ukrainer vom wichtigsten russischen Devisenbringer ab. Doch der Bruch mit Moskau geht tiefer – und ist dauerhaft.

Der geopolitische Bruch zwischen Europa und Russland hat ein exaktes Datum, nämlich den 31. Dezember 2023. Zum Ende des kommenden Jahres werden auch Ungarn und die Slowakei gemäß des sechsten EU-Sanktionenpakets kein Rohöl und keine Raffinerieprodukte mehr aus Russland importieren dürfen. „Wegen der spezifischen geografischen Situation“ und ihrer „substanziellen Abhängigkeit von Rohöl, das per Pipeline aus Russland importiert wird“, bekommen die beiden Staaten einen Aufschub, heißt es in dem Entwurf der neuen Sanktionen, welcher der „Presse“ vorliegt.

Diese Dispens sollte dafür sorgen, dass alle 27 Mitgliedstaaten dem Vorschlag der Europäischen Kommission zustimmen. „Wir werden dafür sorgen, dass wir uns geordnet von russischem Öl verabschieden, also auf eine Art und Weise, die es uns und unseren Partnern ermöglicht, alternative Versorgungswege zu sichern, und die Auswirkungen auf die globalen Märkte möglichst gering hält“, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch im Europaparlament in Straßburg. Das Ziel der EU ist schon lang nicht mehr, Präsident Wladimir Putin zu Verhandlungen zu bewegen: „Wir wollen, dass die Ukraine diesen Krieg gewinnt“, sagte von der Leyen. „Und dass Putin einen hohen Preis für seinen brutalen Angriffskrieg zahlen muss.“