Polizistin schimpfte auf WhatsApp über Kollegen, VwGH bestätigt Strafe.
Wien. Jetzt hat auch die Wiener Polizei eine Chat-Affäre – wenn auch ganz eigener Art. Eine Polizistin beschimpfte auf WhatsApp unter vermeintlichem Schutz der Verschwiegenheit des Adressaten Kollegen auf das Übelste. Die Antworten sind nicht überliefert, sind aber auch nicht das Problem.
Der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) hatte vielmehr zu prüfen, ob die Beamtin sich in einer „beleidigungsfreien Sphäre“ betätigt hatte, wie die Polizistin – wohlgemerkt im Sinn von „frei für Beleidigungen“, nicht aber „frei von Beleidigungen“ – argumentierte. Dieser Versuch der nachträglichen Rechtfertigung ging jedoch schief.
Subjektiv belastende Situation
Die heuer 60-jährige stellvertretende Inspektionskommandantin war mit ihrem Arbeitsplatz in einer Wiener Polizeiinspektion nicht zufrieden – und schon gar nicht mit ihren Kollegen. Das teilte sie einem als Personalvertreter im zuständigen Stadtpolizeikommando agierenden Gruppeninspektor mit, wobei sie zwischendurch mit Krankenstand „drohte“. Binnen dreier Monate schickte sie dem Personalvertreter knapp zwei Dutzend WhatsApp-Nachrichten mit unflätigen Beschimpfungen, zumindest subjektiv war die Situation für sie belastend. „Ich bleib hier nicht bei den stinkenden Geriatriepatienten. No der C ist so ne falsche widerwärtige Kreatur . . . Ich hab genug von euren stinkenden Polizisten. Ich kann nichts mehr essen, ohne zu speiben“, schrieb sie zum Beispiel einmal nach 23 Uhr. An der Uhrzeit lag es aber nicht, denn eines Nachmittags tippte sie folgende Sätze in ihr Handy (mal benützte sie ein privates, mal ein dienstliches): „Suchst du mir jetzt endlich eine Planstelle? Oder muss ich mir die Alten Stinkenden Polizisten mit ihren sinnlosen Kommentaren ewig anhören?“ Oder: „Ich habs gestunken voll mit einem K Dienst zu machen .dann noch mit einem D .Dann noch [. . .] Die stinken aus allen Körperöffnungen und sHautfalten. Mich freuts nicht mehr in deren Anwesenheit was zu essen. [. . .] Meld mich immer krank wenn die da sind.“ Schließlich die Aufforderung: „Also ich will ab heut offiziell eine Versetzung Flughafen. Sonst red i amal mit dem Ministerbüro. [. . .] Mach endlich was Herr Vorsitzender der Unfähigen.“