Elisabeth Köstinger hat am Montagvormittag ihren Rücktritt verkündet. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner wurde als Nachfolgerin gehandelt, sie dementiert die Gerüchte gegenüber der „Presse".
Elisabeth Köstinger war eine enorm präsente Figur der türkisen ÖVP, Sebastian Kurz machte sie erst zur Generalsekretärin, dann zur Landwirtschaftsministerin. Als er im vergangenen Dezember zurücktrat, wollte dies dem Vernehmen nach auch seine Vertraute tun - wurde allerdings von Kanzler Karl Nehammer gebeten, noch zu bleiben, man einigte sich dann auf eine Übergangszeit als türkise Ministerin, wie sie bei ihrem Abschiedauftritt erklärte. Als Kurz ging, sei eines für sie aber klar gewesen: „Mit der Entscheidung stand für mich fest, dieses Kapitel zu schließen."
13 Jahre ihres Lebens habe sie der Spitzenpolitik gewidmet, „die letzten fünf Jahre waren die härtesten, aber auch die schönsten“, so Köstinger. Sie wird sich gänzlich aus der Politik verabschieden und sowohl auf ihre Minister-Gehaltsfortzahlung als auch auf ihr Nationalratsmandat verzichten. Ihre Zukunft sieht die 43-jährige Kärntnerin in der Privatwirtschaft. In der ÖVP hat so gut wie niemand von ihrem Schritt gewusst, selbst Montagfrüh ahnten selbst namhafte Türkise noch nichts. Dass Köstinger nach ihrem Entschluss im Dezember noch fünf Monate geblieben ist, erklärte sie mit dem Wunsch, ihre großen Projekte wie die jüngst präsentierte Herkunftsbezeichnung für Lebensmittel abzuschließen.
Tanner: „Zeitpunkt macht Sinn"
Eine Regierungskollegin, die kurz als Nachfolgerin gehandelt wurde, saß indes am anderen Ende des Atlantiks: Verteidigungsministerin Klaudia Tanner war am Sonntagnachmittag (Ortszeit) in Washington gelandet. Es war also drei Uhr nachts, als ihre Mitarbeiter von Rücktrittsgerüchten berichteten. Sie war ohnehin noch wach. „Dann, um 04.05 Uhr, hat mich die Elli angerufen und ihre Entscheidung mitgeteilt“, erzählt Tanner am Tag danach in der Hotellobby. Gänzlich überrascht war sie allerdings nicht: „Ich wusste, dass es die Bitte des Bundeskanzlers an Elisabeth Köstinger gab, noch etwas zu bleiben.“ Nun, wo wichtige Projekte abgeschlossen seien, mache der Zeitpunkt Sinn. „Ich kenne sie schon sehr lange, noch aus meiner Zeit als Bauernbund-Direktorin und wünsche ihr alles Gute.“
Apropos Bauernbund: Jetzt, wo das Ressort frei ist – könnte Tanner übernehmen? „Nein“, sagt sie. „Diese Gerüchte gibt es immer wieder.“ Die Agenden werde sie mit Sicherheit nicht wechseln. Bei einer anderen Meldung, die kursiert war, drückte sich Tanner allerdings vorsichtiger aus: Ja, es gebe Gerüchte, dass Margerete Schramböck zurücktrete. Aber aus Respekt müsse man „warten, ob eine persönliche Erklärung kommt oder nicht“. Diese persönliche Erklärung ist am Montagnachmittag erfolgt. Margarete Schramböck gab per Videobotschaft ihren Rücktritt bekannt.
Am frühen Sonntagabend hatte die Delegation noch gescherzt, dass der nächste innenpolitische Tag ein ruhiger werden sollte. Denn am Programm stand eine Führung durch das Pentagon. Kein Besucher darf dabei das Handy mitnehmen – auch nicht die Ministerin. Erfahrung mit Rücktritten aus der Ferne hat Tanner aber jedenfalls: Als Sebastian Kurz seinen Rückzug bekannt gab, war sie gerade in Rom. Kommenden Samstag reist Tanner direkt vom Flughafen Wien nach Graz weiter, zum Bundesparteitag der ÖVP. Und da soll Nehammer sein neues Team der Volkspartei vorstellen.
Mitreden: Wie schwarz ist die ÖVP unter Karl Nehammer? Diskutieren Sie mit!
(red.)