Nach Elisabeth Köstinger hat am Montagnachmittag ein weiteres Mitglied der Bundesregierung ihr Amt zurückgelegt. Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck erklärte per Video ihren Rücktritt.
Bereits seit dem Rücktritt von Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger berichteten zahlreiche Medien darüber, dass das heutige „Köpferollen“ in der ÖVP damit nicht abgeschlossen ist. Am Montagnachmittag hat die Wirtschaftsministerin nun per Video ihren Rücktritt bekannt gegeben. Im Gegensatz zu Köstingers Schritt kommt der Abgang von Schramböck weniger überraschend. Bereits seit Wochen war über ÖVP-interne Rochaden gemunkelt worden, Schramböck stand neben ÖVP-Generalsekretärin Laura Sachslehner auf der Kandidatenliste.
Nach fast fünf Jahren in der Politik lege ich mein Amt als Wirtschafts- und Digitalministerin zurück", sagte Schramböck auf ihren Kanälen in den diversen sozialen Medien, zählte noch einmal ihre durchgesetzten Vorhaben auf und resümierte: "Ich habe diesen Schritt nie bereut." Österreich sei ein solider Wirtschaftsstandort, so Schramböck, die sich auch bei Regierungskollegen, Sozialpartnern und Landeshauptleuten bedankte und meinte: "Es war mir eine Ehre für Österreich zu arbeiten und ich danke für das Vertrauen."
Mögliche Nachfolge aus Tirol
Im Hinblick auf Schramböcks Nachfolge, gilt es als sicher, dass die Landespartei rund um Landeshauptmann Günther Platter weiter auf ein Tiroler Regierungsmitglied pochen wird. Ob es sich dabei aber um das Wirtschaftsministerium handeln muss oder es nicht etwa auch um das Landwirtschaftsministerium gehen könnte, war vorerst offen. Gehandelt werden mitunter Namen wie Landwirtschaftskammerpräsident Abg. Josef Hechenberger oder auch die EU-Abgeordnete Barbara Thaler. Letztere soll aber eher dazu tendieren, vorerst in Brüssel zu bleiben. Allzu groß dürfte die Minister-Personalauswahl nicht sein. Und ob Platter kurz vor der Landtagswahl im kommenden Jahr jemanden aus seiner Regierungsriege nach Wien ziehen lässt - wie etwa Landeshauptmannstellvertreter und Agrarlandesrat Josef Geisler - ist mehr als fraglich.
Schramböck galt nach einigen unglücklichen öffentlichen Auftritten schon länger als Ablösekandidatin im ÖVP-Team - sie hatte sich aber (mit kurzer Unterbrechung) immerhin schon seit 2018 in der Regierung gehalten. Zuletzt hatte sich auch Platter nur mehr zurückhaltend zu Schramböck geäußert. Zwar konstatierte er, sie mache "eine engagierte Arbeit wie alle anderen Regierungsmitglieder", meinte jedoch auch, eine Bewertung stehe ihm nicht zu, das müsse "in erster Linie der Bundeskanzler machen". Ebenfalls angezählt ist ÖVP-Generalsekretärin Laura Sachslehner - sie selbst wies diese Gerüchte vergangene Woche allerdings entschieden zurück.
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(APA/red.)
