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Analyse

Trump könnte zurück zu Twitter, will aber gerade nicht

Hat Trump Twitter endgültig den Rücken gekehrt?REUTERS
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Elon Musk will Donald Trump wieder zu Twitter zurückholen. Dabei behauptet der Ex-Präsident der Vereinigten Staaten, das gar nicht mehr zu wollen. Auch wenn seine Anwälte weiterhin gerichtlich gegen die Sperre vorgehen.

Jetzt hat Elon Musk ausgesprochen, was viele bereits befürchtet haben: Wenn er Twitter übernimmt, dann soll Donald Trump zurückkehren. Die Sperre, die nach dem Sturm seiner Anhänger auf das US-Kapitol ausgesprochen wurde, sei falsch gewesen. Dabei will der ehemalige US-Präsident gar nicht mehr zurück. Das sagte er zumindest so in einem Interview Ende April. Seine Klage im US-Bundesstaat Kalifornien gegen die Sperre zog er aber nicht zurück.

Vier Jahre lang waren Faktenchecker weltweit in Dauerbeschäftigung. Für Donald Trump ist Wahrheit ein sehr dehnbarer Begriff und auch seine Aussagen waren vor, während und nach seiner Amtszeit immer mit Vorsicht zu genießen. Dabei sei nur an die Empfehlung gedacht, Desinfektionsmittel zu trinken, um sich gegen das Coronavirus zu schützen.

Dementsprechend ist auch seine aktuelle Position zu einem möglichen Twitter-Comeback mit Vorsicht zu genießen. Zwar wird es noch dauern, bis Musk die notwendige Anzahl an Aktionären überzeugt hat, ihre Anteile an ihn zu verkaufen. Dann stehen Trump aber alle Türen offen.

Was sagt Trump dazu?

Trump selbst erklärte Ende April auf seinem Stammsender "Fox News", dass er nicht zu Twitter zurückkehren will: "Ich hoffe, Elon kauft Twitter, weil er Verbesserungen daran vornehmen wird und er ein guter Mann ist", sagte Trump. Er bleibe aber bei seinem eigenen Dienst "Truth Social". Dass die Plattform weit hinter den Erwartungen zurückbleibt und seine Reichweite deutlich geringer ist als sie bei Twitter war, lässt der nach Aufmerksamkeit heischende Ex-Politiker geflissentlich unkommentiert.

Dass Trumps Aussagen nur selten in direkter Verbindung mit seinen Aktionen stehen, ist bekannt. Während dieses Interviews arbeiteten noch immer seine Anwälte daran, gerichtlich das Verbot aufzuheben. Sie scheiterten erneut.

Ein Bundesrichter im US-Bundesstaat Kalifornien hat die Klage abgewiesen. Wobei der Richter den Anwälten die Möglichkeit offen ließ, die Anklage in abgeänderter Form erneut einzureichen. Mit der derzeitigen Argumentation berufe man sich darauf, dass Trumps Meinungsfreiheit durch die Twitter-Sperre eingeschränkt wurde. Da aber der Dienst ein privates Unternehmen sei, könne hier nicht der erste Verfassungszusatz geltend gemacht werden. Dieser gelte für staatliche Eingriffe, nicht aber für jene von privaten Unternehmen.

Musk wird zu Trumps Türöffner

Für Elon Musk, der sich bei dieser Ankündigung Hilfe von Twitter-Gründer Jack Dorsey holt, war die Sperre ein Fehler. Lebenslange Sperren soll es unter seiner Führung nicht geben. Er fügt hinzu: "Das heißt aber nicht, dass jemand sagen darf, was er will."

Konkret sieht Musk in temporären Sperren die Lösung. Weitere Maßnahmen könnten sein, die betreffenden Tweets in ihrer Reichweite einzuschränken, oder sie unsichtbar zu machen.

Musk ist der Ansicht, dass die Sperre Trumps nicht dazu geführt hat, dass er keine Stimme mehr hat. Vielmehr konzentrieren sich seine Anhänger nur noch auf "Truth Social". Ein Forum, in dem alle diskutieren können, wäre besser.