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Sicherheit

Nato-Erweiterung: Schweden will, Erdoğan bremst

APA/AFP/ADEM ALTAN
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Eine Sicherheitsanalyse rät Stockholm implizit zum Nato-Beitritt. Schon am Montag könnte es den Antrag stellen. Auch die Türkei müsste ihn abnicken. Aber Präsident Erdoğan zeigte sich am Freitag überraschend skeptisch.

Stockholm/Helsinki/Wien. Schweden hat den nächsten Schritt Richtung Nato getan. Am Freitag publizierten die Regierung und die acht Parlamentsparteien einen Bericht zur Sicherheitslage der Nation nach Putins Überfall auf die Ukraine. Das Papier rät nicht explizit zu einem Nato-Beitritt. Die Botschaft ist trotzdem sonnenklar: Schweden soll seine jahrhundertelange Bündnisfreiheit ablegen, deren Wurzeln bis in die Anfänge des 19. Jahrhunderts reichen.

Ein Nato-Beitritt würde die Hemmschwelle für „militärische Konflikte erhöhen“, liest man im Fazit. Er hätte einen „Abschreckungseffekt“ in (ganz) Nordeuropa, und zwar wegen Artikel 5, der Nato-Beistandspflicht. Nur die Grünen und die Linken gingen auf Distanz zu den eindeutigen Schlussfolgerungen des Berichts, die Sozialdemokraten aber nicht. Sie begehen am Sonntag einen historischen Parteitag. Auch wenn nicht alle Genossen die Wende mitvollziehen: Die Sozialdemokraten von Regierungschefin Magdalena Andersson werden sich für die Nato öffnen. Leicht fällt das nicht. Die Neutralität war Teil der DNA der Partei. Am Montag schon könnte Schweden dann formal den Nato-Beitritt beantragen.