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Archivbild: 1997 war die Lage noch ganz klar, damals wurde gegen einen Nato-Beitritt Österreichs demonstriert.
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Neutralität

Österreich droht in EU Isolation

Nach einem Nato-Beitritt von Finnland und Schweden wird sich Europas Sicherheitspolitik Richtung Nato verlagern – mit Auswirkungen auf verbleibende neutrale Länder.

Wien. Österreich hat seine Neutralität nach dem EU-Beitritt auf Kernbereiche reduziert. Das hat eine Teilnahme an der Gemeinsamen Europäischen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) über Jahre ermöglicht. Tabus wurden gebrochen, die politische Neutralität de facto aufgegeben. Dennoch droht mit den bevorstehenden Nato-Beitritten Finnlands und Schwedens die Isolation. In der EU bleiben als einzige neutrale Verbündete Malta und Irland übrig, mit ganz anderen geopolitischen Herausforderungen und Interessen.

Was kann nun geschehen? Im Grunde gibt es zwei Optionen, die beide für Österreich wenig komfortabel sind: Entweder die EU verliert an sicherheitspolitischer Bedeutung, weil sich das atlantische Bündnis als weit verlässlicher erweist. Oder die Zusammenarbeit der EU und der Nato wird so eng, dass auf neutrale Befindlichkeiten nicht mehr Rücksicht genommen werden kann. Das könnte etwa geschehen, wenn sich Frankreich angesichts der Krise mit seinen Plänen für eine europäische Verteidigungskooperation durchsetzt. Deutschland, aber auch Polen und die Balten würden dann auf Synchronisation von EU- und Nato-Interessen pochen. In beiden Fällen reduziert sich für Österreich als neutrales Land die politische Gestaltungsmöglichkeit.

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