Die Strafverfolgung von ausländischen Rasern soll EU-weit erleichtert werden.
Was passiert, wenn ein Italiener oder Slowake mit 180 auf der Landstraße an einer Radarbox vorbeifährt? Die Antwort: Es gibt ein schönes Foto, das sich ein Polizist als Erinnerung an die Wand hängen kann. Mehr nicht.
Dass manche Polizisten bereits eine ganze Fotogalerie im Büro hängen haben, hängt mit der äußerst legeren Auffassung von Zusammenarbeit in einigen europäischen Ländern zusammen. Und Österreich als Transitland leidet besonders darunter.
Ab 2013 müssen Behörden nicht mehr bei ausländischen Dienststellen betteln, um Auskunft über ausländische Verkehrssünder zu erhalten (wobei Betteln in manchen EU-Ländern derzeit auch wenig nützt). Sie dürfen dann europaweit direkt auf die Fahrzeugdaten im jeweiligen Land zugreifen, womit die Strafverfolgung deutlich erleichtert wird – damit sich die Polizei ihre Radarfotos nicht mehr an die Wand hängen muss.
martin.stuhlpfarrer@diepresse.com
("Die Presse", Print-Ausgabe, 29.11.2010)