Analyse

Nach Finnland und Schweden: Österreich muss endlich aufwachen

Karl Nehammer
Karl NehammerAPA/AFP/SERGEI SUPINSKY
  • Drucken

Zwei bündnisfreie EU-Mitgliedsstaaten drängen in die Nato. Auch Österreich muss sich seriöse Gedanken über seine Sicherheit machen. Denn Neutralität allein schützt nicht, vor allem keine so schleißig bewaffnete wie die österreichische.

Immerhin, ein Anfang ist gemacht: Im öffentlich-rechtlichen Fernsehen fand am Montag tatsächlich eine sicherheitspolitische Debatte statt. Fast schon ein historischer Moment. Brigadier Walter Feichtinger, vormals langjähriger Leiter des Instituts für Friedenssicherung und Konfliktmanagement an der Landesverteidigungsakademie, fragte in der ZiB wacker, ob die Neutralität angesichts der dramatisch veränderten Bedrohungslage in Europa noch das beste Sicherheitsinstrument für Österreich sei. Ein berechtigte Frage, wo doch Russland am 24. Februar die benachbarte Ukraine überfallen hat und inzwischen sowohl Finnland als auch Schweden in die Nato drängen, weil sie aus nächster Nähe gesehen haben, dass Bündnisfreiheit keinen Schutz bietet.

Der Sicherheitssprecher der ÖVP, Christian Stocker, blockte auftrags- und erwartungsgemäß ab, indem er auf die geltende Rechtslage, auf den Beitrag der Neutralität zur Wiedererlangung der Souveränität 1955, auf die Beistandsklausel in Artikel 42 (7) des EU-Vertrags und auf die angekündigte Erhöhung der Verteidigungsausgaben verwies. Für ihn war die Diskussion damit schon wieder beendet, wie das ÖVP-Bundeskanzler Karl Nehammer bereits am 7.März nach zwei zarten Wortmeldungen aus seiner eigenen Partei dekretiert hatte.

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:

Mehr erfahren

Interview

"Österreich könnte in fünf Jahren der Nato beitreten"

Sloweniens Botschafter Aleksander Geržina wirft der Republik vor, der slowenischen Minderheit Rechte aus dem Staatsvertrag vorzuenthalten. Und er sagt eine sicherheitspolitische Wende voraus.
Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP)
Neutralität

Nehammer: Österreich bleibt neutral, Diskussion beendet

"Die österreichische Neutralität hat gute Dienste geleistet und leistet gute Dienste", betont der Bundeskanzler. Angestoßen hatten die Debatte zwei ÖVP-Vertreter.
Die österreichische Flagge sowie die Flagge der Europäischen Union
Neutralität

Verteidigungsexperte warnt Österreich vor "Identitätsproblemen"

Wenn Österreich an seiner Neutralität festhält, während die EU eine gemeinsame Verteidigungspolitik aufbaut, könnte das problematisch werden, sagt Stefano Silvestri.
„Diskussionsverbote sind im Moment nicht sinnvoll“: Christian Ségur-Cabanac.
Interview

Österreichs Neutralität: "Freilich muss man das diskutieren"

Der frühere Sektionschef im Verteidigungsministerium Christian Ségur-Cabanac plädiert für eine offene Debatte über die Sicherheitspolitik und fordert, die Verteidigungsfähigkeit des Bundesheeres wiederherzustellen.

Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.