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Wikileaks: 'Ethnische Vorurteile' zwischen Ankara und Wien

Wikileaks Ethnische Vorurteile zwischen
(c) REUTERS (� Herwig Prammer / Reuters)
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Laut Wikileaks-Enthüllungen bezeichnete der türkische Außenamts-Staatssekretär Feridun Sinirlioglu die Beziehungen zwischen Österreich und der Türkei als "infiziert von ethnischen Vorurteilen".

So freundlich Österreich und die Türkei einander offiziell behandeln – hinter den Kulissen sieht es scheinbar anders aus. Das geht aus den jüngsten Enthüllungen der Internet-Plattform „Wikileaks“ hervor: Der türkische Außenamts-Staatssekretär Feridun Sinirlioglu bezeichnete die Beziehungen zwischen den beiden Ländern in einem Gespräch mit seinem US-Kollegen William Burns im Februar 2010 als „infiziert von ethnischen Vorurteilen“ in Österreich. Und er beklagte sich bitter darüber, dass Österreich gemeinsam mit Frankreich und Zypern den türkischen EU-Beitritt aus „politischen Motiven“ behindere.

Österreichs Außenminister Michael Spindelegger legte zuletzt immer Wert auf die Unterscheidung, Österreich blockiere nicht, trete aber für ergebnisoffene Verhandlungen ein.

Ministerium weist Sinirlioglus Darstellung zurück

Das Außenamt wies die Darstellung Sinirlioglus auf Anfrage der „Presse“ denn auch kategorisch zurück: „Das stimmt schlicht nicht. Die Türkei hat bisher ein einziges Kapitel bei den Beitrittsverhandlungen abschließen können, und das war unter österreichischem EU-Vorsitz“, sagte Spindeleggers Sprecher Alexander Schallenberg. Österreichs Vorsitz sei also für die Türkei bisher der erfolgreichste gewesen.

Wikileaks hat am Sonntag mit der Veröffentlichung von 250.000 teils geheimen Dokumente der US-Diplomatie begonnen. Die Enthüllungen sorgten weltweit für Wirbel, die USA kritisierten sie als "unverantwortlich und gefährlich". Justizminister Eric Holder kündigte eine scharfe Verfolgung der Verantwortlichen für das massive Datenleck an. Es gebe eine "aktive und fortwährende Strafverfolgung".

Als Reaktion verschärfen die USA nun auch ihre Daten-Vorschriften für Regierungsbehörden. Das Präsidialamt wies am Montag strengere Vorgaben an. Die neuen Richtlinien würden den Zugriff auf wichtige Dokumente so einschränken, dass Nutzer nicht mehr Daten zu sehen bekämen, als für ihre Arbeit notwendig seien. Regierungsbeamte sollen auch nicht mehr die Möglichkeit haben, am Arbeitsplatz Daten runterzuladen. Zudem sollten die bestehenden Vorgaben besser umgesetzt werden.

(c) APA

Wikileaks

Wikileaks wurde 2007 von dem Australier Julian Assange gegründet. Die Plattform publiziert geheime Dokumente, die von anonymen Quellen zugespielt werden. Breiter bekannt wurde sie mit der Veröffentlichung von geheimen Dokumenten zu den Kriegen in Afghanistan und im Irak.

(Red.)