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Bundespräsidentschaftswahl

Wer gegen Van der Bellen antreten könnte

Marco Pogo
Dominik Wlazny (besser bekannt als Marco Pogo und Chef der Bier-Partei) kokettiert mit einer Kandidatur.Die Presse/Madzigon
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Einige Parteilose werben im Internet schon um die 6000 nötigen Unterschriften für die Kandidatur. Von den Parlamentsparteien will nur die FPÖ einen Bewerber stellen. Es wird jedenfalls nicht Norbert Hofer sein.

Rund fünf Monate vor der Hofburg-Wahl hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen mit der angekündigten Wiederkandidatur das Bewerber-Mikado eröffnet. SPÖ und NEOS werden ihn unterstützen, auch die ÖVP nominiert niemanden. Auch wenn der frühere Grünen-Chef Van der Bellen das erste Staatsoberhaupt ist, das nicht aus ihren Reihen kommt bzw. von ihnen aufgestellt wurde. Die FPÖ will jedenfalls einen Bewerber oder eine Bewerberin ins Rennen schicken.

Wer das ist wurde bisher nicht verraten. Der Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer, der 2016 den Wahlmarathon gegen Van der Bellen verlor, wird es aber nicht sein. Er will es erst 2028 wieder versuchen - wenn Van der Bellen nicht mehr antreten kann. Auch die frühere OGH-Präsidentin Irmgard Griss, die 2016 als parteifreie Kandidatin (später wurde sie dann Neos-Abgeordnete) die Stichwahl nur knapp verpasst hat, wird nicht wieder dabei sein.

6000 Unterschriften und 3600 Euro

Als Kandidaten infrage kommen jedenfalls nur Österreicher und Österreicherinnen, die spätestens am (noch nicht fixierten) Wahltag ihren 35. Geburtstag feiern. Um auf dem Stimmzettel zu stehen, müssen sie 6000 Unterstützungserklärungen sammeln und dann zwischen Stichtag und dem 37. Tag vor der Wahl bei der Bundeswahlbehörde einen Wahlvorschlag (samt Kostenbeitrag von 3.600 Euro) einbringen. Bundespräsident oder Bundespräsidentin wird, wer mehr als 50 Prozent der Stimmen bekommt - entweder gleich im ersten Wahlgang oder spätestens in der Stichwahl vier Wochen später.

Geschafft haben die Kandidatur in den bisher 13 Direktwahlen 36 Österreicher und Österreicherinnen - und acht von ihnen zweimal. Einen zweiten Versuch unternommen haben nicht nur - allesamt erfolgreich - die amtierenden Bundespräsidenten Adolf Schärf, Franz Jonas, Rudolf Kirchschläger, Heinz Fischer und Thomas Klestil (Theodor Körner starb in der ersten Amtszeit). Kurt Waldheim (ÖVP) hatte, als er 1986 zum Bundespräsidenten gekürt wurde, schon einen gescheiterten Versuch im Jahr 1971 hinter sich - war dann aber der erste und bisher einzige Amtsinhaber, der sich nicht um eine zweite Amtsperiode bewarb. Heide Schmidt trat zweimal an, und zwar für unterschiedliche Parteien: 1992 für die FPÖ und 1998 für das LIF. Baumeister Richard Lugner versuchte es nach 1998 - ebenso erfolglos - auch 2016 noch einmal.

Viele Kandidaturwillige sind allerdings an den 6000 Unterschriften schon gescheitert - ist es doch ohne Partei (und entsprechende Finanzierung) im Hintergrund oder zumindest einen gewissen Bekanntheitsgrad schwierig, so viele Wahlberechtigte für diese Deklaration zu gewinnen.

Marco Pogo überlegt noch

Dennoch versucht es auch heuer wieder eine Reihe Parteiloser: Wieder dabei sind Robert Marschall und Martin Wabl, die früher schon an der 6000er-Hürde gescheitert sind. Dominik Wlazny (besser bekannt als Marco Pogo und seit der Wien-Wahl auch als Bierpartei-Chef) überlegt noch. Bereits im Internet - teils mit eigens kreierten Wahl-Homepages - aktiv um Unterstützung werben Konstantin Haslauer, Rudolf Remigius Kleinschnitz, Thomas Schaurecker, Johann Peter Schutte und Hubert Thurnhofer.

Bis wann sie die 6000 Unterschriften beisammen haben müssen, steht noch nicht fest, hängt es doch vom Wahltermin ab. Der muss jedenfalls so angesetzt werden, dass am 26. Jänner 2023 die Angelobung durch die Bundesversammlung erfolgen kann. Denn dann endet Van der Bellens erste Amtszeit. Orientiert man sich an den üblichen Fristen, wäre es Mitte November - aber angesichts der Weihnachtsferien ist auch eine Wahl im Oktober denkbar. Jedenfalls muss genug Zeit sein für eine allfällige Stichwahl vier Wochen nach dem ersten Wahltermin. Festzulegen ist der Termin von der Bundesregierung im Einvernehmen mit dem Hauptausschuss.