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Menschenrechte

UNO-Menschenrechtskommissarin Bachelet besucht Xinjiang

Archivbild von Michelle Bachelet.
Archivbild von Michelle Bachelet.APA/AFP/FABRICE COFFRINI
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Der Besuch in der ansonsten abgeriegelten Provinz wird auch von Kritik an Bachelet begleitet. China werden in der Provinz massive Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen

Erstmals seit 17 Jahren ist diese Woche mit Michelle Bachelet wieder eine UNO-Menschenrechtskommissarin zu Besuch in China. Die hohe UNO-Vertreterin begann am Montag ihre Visite, die sie auch nach Xinjiang bringen soll. In der nordwestchinesischen Region sind nach Angaben von Menschenrechtsgruppen Hunderttausende muslimische Uiguren und Angehörige anderer Minderheiten in Umerziehungslager gesteckt worden.

Der Besuch wird begleitet von Kritik an Bachelet, hohen Erwartungen und Appellen von Menschenrechtsgruppen. Die US-Regierung zeigte sich "tief besorgt", dass China den nötigen Zugang der Menschenrechtskommissarin beschneiden könnte, der für eine unabhängige Einschätzung der Lage erforderlich wäre. Auch kritisierte Außenamtssprecher Ned Price in Washington die UNO-Vertreterin für ihr "anhaltendes Schweigen" gegenüber Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang und anderen Teilen Chinas.

Kritik aus Tibet

Auch tibetische Aktionsgruppen kritisierten Bachelet. Statt die Menschenrechtslage zu verbessern, könnte die Visite das Gegenteil bewirken, warnte die Tibet Initiative Deutschland (TID) am Montag in Berlin. Bachelets Reise könne von der chinesischen Propaganda missbraucht werden. Auch wurde die UNO-Vertreterin selbst kritisiert, sich nicht zu Tibet und Menschenrechtsverstößen zu äußern.

"Der Besuch von Michelle Bachelet ist umgeben von Intransparenz, Wortbruch und Schweigen zu Chinas Menschenrechtsverbrechen", sagte die aus Österreich stammende TID-Geschäftsführerin Tenzyn Zöchbauer. "Die Menschenrechts-Hochkommissarin wird damit ihrem eigenen Auftrag nicht gerecht: Statt Menschenrechtsverbrechen aufzuklären, geht sie das immense Risiko ein, durch ihren Besuch zum Vehikel der chinesischen Propaganda zu werden."

Gespräche mit gesellschaftlichen Organisationen

Bei ihrem Besuch wird Bachelet mit politischen Vertretern auf nationaler und lokaler Ebene zusammenkommen und Gespräche mit gesellschaftlichen Organisationen, Geschäftsleuten und Akademikern führen, wie ihr Büro mitteilte. In Guangzhou in Südchina wird Bachelet eine Rede vor Studenten halten. In Xinjiang will sie neben der Stadt Urumqi auch Kashgar besuchen.

Die Reise erfolgt auch vor dem Hintergrund der Unterdrückung der demokratischen Opposition in Hongkong und nur wenige Tage vor dem Jahrestag der blutigen Niederschlagung der Demokratiebewegung in China am 4. Juni 1989. Menschenrechtsgruppen werfen Bachelet vor, sich zwar zu Menschenrechtsverstößen in anderen Teilen der Welt zu äußern, aber China gegenüber eher Zurückhaltung zu üben.

(APA/dpa)