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Wiederkandidatur

Präsidentschaftswahl: Kein Kandidat und keine Wahlempfehlung von der ÖVP

Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Bundeskanzler Karl Nehammer.
Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Bundeskanzler Karl Nehammer.APA/BUNDESHEER/PETER LECHNER
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Nach der persönlichen Erklärung des Bundespräsidenten meldet sich der Kanzler auf Twitter zu Wort. Die ÖVP werde keinen Gegenkandidaten zu Van der Bellen stellen, schreibt Nehammer.

„Die Volkspartei wird keine/n eigene/n Kandidaten/in für diese Wahl aufstellen“, das gab Bundeskanzler und ÖVP-Obmann Karl Nehammer am Montagnachmittag auf Twitter bekannt. Nehammer bestätigt damit die Vermutungen, die es im Vorfeld gegeben hatte. Am Vormittag hatte der amtierende Bundespräsident Alexander Van der Bellen eine persönliche Erklärung zu seiner Wiederkandidatur bei der Präsidentschaftswahl 2022 abgegeben.

Auch eine Wahlempfehlung für den amtierenden Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen bei dessen Kandidatur für eine zweite Amtsperiode im Herbst wird es nicht geben. Das teilte Nehammer neben Twitter, auch in einer schriftlichen Stellungnahme mit. Gleichzeitig wünsche die ÖVP Van der Bellen aber "alles Gute" für seine Kandidatur. Die FPÖ, die als einzige Partei einen Kandidaten oder eine Kandidatin ins Rennen schicken will, will im Sommer entscheiden.

ÖVP wünscht Van der Bellen „alles Gute"

Die Volkspartei habe sich nach der Ankündigung Van der Bellens zur Wiederkandidatur am Sonntag intern beraten und entschieden, keinen eigenen Kandidaten oder eigene Kandidatin aufzustellen. Gleichzeitig habe man auch entschieden, keine Wahlempfehlung abzugeben. "Die Menschen sind mündig und können ihre Entscheidung selbst treffen", begründete Nehammer in der schriftlichen Stellungnahme am Montag die

Die ÖVP wird keine Wahlempfehlung für den amtierenden Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen bei dessen Kandidatur für eine zweite Amtsperiode im Herbst abgeben. Das teilte Bundeskanzler und ÖVP-Obmann Karl Nehammer in einer schriftlichen Stellungnahme mit. Gleichzeitig wünscht die ÖVP Van der Bellen aber "alles Gute" für seine Kandidatur. Die FPÖ, die als einzige Partei einen Kandidaten oder eine Kandidatin ins Rennen schicken will, will im Sommer entscheiden.

Die Volkspartei habe sich nach der Ankündigung Van der Bellens zur Wiederkandidatur am Sonntag intern beraten und entschieden, keinen eigenen Kandidaten oder eigene Kandidatin aufzustellen. Gleichzeitig habe man auch entschieden, keine Wahlempfehlung abzugeben. "Die Menschen sind mündig und können ihre Entscheidung selbst treffen", begründete Nehammer in der schriftlichen Stellungnahme am Montag die Entscheidung.

Platter lobt „Tiroler Mentalität“ des Bundespräsidenten

Der ÖVP-Obmann verweist aber auch darauf, dass die Zusammenarbeit mit dem amtierenden Bundespräsidenten in den vergangenen Jahren "sehr positiv" gewesen sei und schreibt: "Wir wünschen ihm für seine Kandidatur alles Gute."

Stärker stellte sich der Tiroler ÖVP-Landeshauptmann Günther Platter hinter Van der Bellen. "Meine Unterstützung hat er", sagte Platter Anfrage. Van der Bellen sei "mit seiner ruhigen und unaufgeregten Art der Richtige für das Amt des Bundespräsidenten". Man spüre dessen "Tiroler Mentalität".

SPÖ und Neos haben bereits am Sonntag angekündigt, Van der Bellen bei seiner Wiederkandidatur zu unterstützen. Neos-Generalsekretär Douglas Hoyos bekräftigte am Montag in einer Aussendung, seine Partei werde den amtierenden Bundespräsidenten unterstützen und freue sich auf weitere gute Zusammenarbeit. Die Neos stünden auch voll hinter den Worten Van der Bellens, dass mutige Positionen bezogen werden müssten. Und Werner Kogler, der Bundessprecher der Grünen, aus deren Reihen Van der Bellen einst gekommen ist, nannte dessen Wiederkandidatur eine gute Nachricht und würdigte ihn als "Anker der Stabilität für Österreich".

FPÖ will eigenen Kandidaten nominieren

Ganz anders sieht das die FPÖ, die Van der Bellen als "Kandidaten des Systems" kritisiert und einen eigenen Kandidaten nominieren wird. Der Tiroler FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger kündigte an, dass die FPÖ bereits Anfang Juni in einer Bundesparteivorstandssitzung wohl intensiver über die blaue Kandidatur beraten werde. Die Entscheidung bzw. Präsentation des Kandidaten werde aber erst im Sommer erfolgen, sagte Abwerzger.

Die FPÖ habe auch nach der Absage von Norbert Hofer einige gute Optionen. Angesprochen auf eine mögliche Kandidatur der immer wieder hoch gehandelten Nationalratsabgeordneten Susanne Fürst, meinte Tirols oberster Blauer: "Auch sie wäre - wie einige andere - eine gute Kandidatin". Fürst hatte zuletzt auf Einladung der Tiroler FPÖ am Gauder Fest im Zillertal, Österreichs größtem Frühlings- und Trachtenfest, teilgenommen. Abwerzger ging übrigens auch von einem Antreten des ehemaligen BZÖ-Mandatars Gerald Grosz als "unabhängiger Kandidat" aus.

Auch die Impfgegner-Partei MFG will im Sommer über einen möglichen Kandidaten für die Bundespräsidenten-Wahl entscheiden, kündigte Bundesgeschäftsführer Gerhard Pöttler in einer Aussendung an. Seine Partei sei mit der Amtsführung Van der Bellens jedenfalls "unzufrieden", weil er faktisch alle Covid-Gesetze abgesegnet habe.

(APA/red.)