Die mangelnde Kompromissbereitschaft bei Zollregeln in Nordirland gefährdet das Karfreitagsabkommen.
Die Autorin:
Lindsay Skoll ist seit November 2021 britische Botschafterin in Österreich. Die Diplomatin war zuvor auf Posten in Moskau, Nordkorea und den Seychellen. Im Außenamt hatte sie Leitungsfunktionen zu Klimawandel sowie dem Nahen Osten.
Unsere oberste Priorität im Zuge der Brexit-Verhandlungen war und ist es, den Frieden in Nordirland zu erhalten. Frieden und Stabilität in Nordirland wurden mühsam erarbeitet. Beides basiert auf dem Karfreitagsabkommen, das ein Triumph von Kompromissbereitschaft und Toleranz nach Jahrzehnten der Instabilität war.
Der Erfolg des Abkommens hängt von der Zustimmung aller Gemeinschaften im Land ab. Die aktuelle Umsetzung des Nordirland-Protokolls jedoch untergräbt diese Zustimmung, Das Protokoll, Teil des EU-Austrittsabkommens, enthält Zollregelungen, die die Integrität des EU-Binnenmarktes einerseits, das Karfreitagsabkommen und somit Frieden im Land andererseits schützen sollen. Obwohl das Protokoll aufgrund von Übergangsfristen noch gar nicht vollinhaltlich umgesetzt wurde, sind praktische Probleme bereits offensichtlich.