Schulden

Moskau schlägt Maastricht

Demonstration in support of Ukraine, in Brussels
Demonstration in support of Ukraine, in BrusselsREUTERS
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Angesichts der Verwerfungen, die Russlands Überfall auf die Ukraine ausgelöst hat, schiebt die Kommission die Rückkehr zur Einhaltung der EU-Schuldenregeln bis 2024 hinaus.

„Ereignisse, mein lieber Junge, Ereignisse“ – mit diesen resigniert dahingeseufzten Worten beantwortete einst Großbritanniens Nachkriegspremierminister Harold Macmillan die Frage eines angehenden Journalisten, was denn die größten Herausforderungen für einen Staatsmann seien. Dass politische Pläne nicht für die Ewigkeit gemacht sind, beweist sich nun auch Brüssel. Am Montag musste die Europäische Kommission ihr ursprüngliches Ziel, nämlich die Rückkehr zur Anwendung der Maastricht-Kriterien, nolens volens zu Grabe tragen.

Der Grund? Ereignisse – dieses Mal in Form des russischen Überfalls auf die Ukraine. Oder, um mit den Worten des Kommissionsvizepräsidenten Valdis Dombrovskis zu sprechen: „Russlands Invasion hat Europa in den Zustand extremer Unsicherheit versetzt.“ Angesichts dieser Unwägbarkeit hat sich in der Brüsseler Behörde die Erkenntnis durchgesetzt, dass die EU in der Ukraine-Krise auf Sicht fahren und sich allergrößten fiskalischen Spielraum erhalten müsse.

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