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China

Der Unterdrückung in Xinjiang auf der Spur

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Mittlerweile sind die Überwachungsmethoden in der muslimischen Provinz Xinjiang subtiler geworden.AFP via Getty Images
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Just zur Reise der UN-Menschenrechtsbeauftragten in die Uigurenprovinz dokumentieren geleakte Polizeiakten die dortige Repression.

Gleich nach ihrer Ankunft schraubte Michelle Bachelet die Erwartungen an ihre China-Reise herunter. Es handle sich um keine „Untersuchung“, stellte die UN-Menschenrechtskommissarin bei einem Videogespräch mit Pekinger Botschaftsvertretern fest. Der erste Auftritt der Ex-Präsidentin aus Chile ließ auch keinen Zweifel daran, dass sie bereits die Informationshoheit aufgegeben hat: Außenminister Wang Yi überreichte Bachelet im Blitzlichtgewitter der Staatspresse eine Buchkopie von „Xi Jinping über die Achtung und den Schutz der Menschenrechte“. Nur wenige Minuten später publizierte die Regierung eine Aussendung, in der es heißt: „Bachelet gratulierte China zu seinen wichtigen Errungenschaften beim Schutz der Menschenrechte.“


Zum ersten Mal seit 17 Jahren lässt die Volksrepublik wieder eine UN-Menschenrechtsvertreterin ins Land. Mehr noch: Bachelet wird bei ihrem mehrtägigen Besuch die abgelegene Region Xinjiang bereisen, wo der chinesische Staat ein flächendeckendes System an Umerziehungslagern aufgebaut hat, um die muslimische Minderheit der Uiguren zu unterdrücken.