Teure Rochaden

Neos: Umfärbungen in Ministerien als „Perpetuum mobile“

Archivbild: Der Neos-Abgeordnete Nikolaus Scherak im Vorjahr im Nationalrat. Im Hintergrund Karl Nehammer, damals Innenminister, heute Kanzler.
Archivbild: Der Neos-Abgeordnete Nikolaus Scherak im Vorjahr im Nationalrat. Im Hintergrund Karl Nehammer, damals Innenminister, heute Kanzler. (c) APA/ROLAND SCHLAGER (ROLAND SCHLAGER)
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Allein in den ersten Jahren der türkisen Kanzlerschaft beliefen sich die Personalumbaukosten in der Verwaltung auf rund eine Million Euro, kritisieren die Neos auf Basis einer Anfragen-Serie.

Es ist de facto ein politisches Naturgesetz: Kommt es auf Regierungsebene durch Wahlen zu einem Wechsel, erreicht dieser irgendwann auch die Verwaltung. Denn das, was sich Politiker ersinnen, will ja auch von – aus deren Sicht – vertrauenswürdigen Händen abgearbeitet werden. In der Alltagssprache heißt das dann: Umfärbung.

Und in den vergangenen Jahren wurde dafür innerhalb der Ministerien gar nicht wenig Geld in die Hand genommen, wie nun eine ganze Serie an parlamentarischen Anfragen des Neos-Abgeordneten Nikolaus Scherak ergeben hat. Die Oppositionspartei rechnete zusammen, was die Ministerien auf Anfrage anlieferten – das Ergebnis: Allein zwischen 2018 und 2021 floss demnach in der Regierung mehr als eine Million Euro in sogenannte Ergänzungszulagen.

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