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Teure Rochaden

Neos: Umfärbungen in Ministerien als „Perpetuum mobile“

Archivbild: Der Neos-Abgeordnete Nikolaus Scherak im Vorjahr im Nationalrat. Im Hintergrund Karl Nehammer, damals Innenminister, heute Kanzler.
Archivbild: Der Neos-Abgeordnete Nikolaus Scherak im Vorjahr im Nationalrat. Im Hintergrund Karl Nehammer, damals Innenminister, heute Kanzler.(c) APA/ROLAND SCHLAGER (ROLAND SCHLAGER)
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Allein in den ersten Jahren der türkisen Kanzlerschaft beliefen sich die Personalumbaukosten in der Verwaltung auf rund eine Million Euro, kritisieren die Neos auf Basis einer Anfragen-Serie.

Es ist de facto ein politisches Naturgesetz: Kommt es auf Regierungsebene durch Wahlen zu einem Wechsel, erreicht dieser irgendwann auch die Verwaltung. Denn das, was sich Politiker ersinnen, will ja auch von – aus deren Sicht – vertrauenswürdigen Händen abgearbeitet werden. In der Alltagssprache heißt das dann: Umfärbung.

Und in den vergangenen Jahren wurde dafür innerhalb der Ministerien gar nicht wenig Geld in die Hand genommen, wie nun eine ganze Serie an parlamentarischen Anfragen des Neos-Abgeordneten Nikolaus Scherak ergeben hat. Die Oppositionspartei rechnete zusammen, was die Ministerien auf Anfrage anlieferten – das Ergebnis: Allein zwischen 2018 und 2021 floss demnach in der Regierung mehr als eine Million Euro in sogenannte Ergänzungszulagen.

Diese Zahlungen sind beispielsweise dann vonnöten, wenn man einen ranghohen Beamten ersetzen möchte, dessen neuer Job allerdings mangels Relevanz weniger lukrativ ist, heißt es – mit der Zulage wird der Verlust ausgeglichen.