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Wofür das Heer mehr Mittel brauchte

Das Verteidigungsressort legte eine Liste an.

Wien. Ob es ein Prozent oder 1,5 Prozent des BIPs werden, steht noch nicht ganz fest. Aber das Verteidigungsministerium will in den nächsten Jahren jedenfalls mehr Budget erhalten. Mit dem Koalitionspartner, den Grünen, hat sich die Volkspartei noch nicht geeinigt. Aber auch zwischen den beiden ÖVP-geführten Ministerien, Verteidigung und Finanzen, laufen die Verhandlungen.

Und dafür wappnet sich das Heer gerade. Um zu argumentieren, wofür man wie viel Geld braucht, wurden mehrere Papiere verfasst. So können die einzelnen „Pakete“ besser verkauft werden: Damit bezeichnet man intern die Bereiche, in denen das Heer für bestimmtes Gerät bestimmte Mittel braucht.

In einem dieser Dokumente werden drei Kernbereiche genannt, der „Falter“ zitierte am Freitag daraus: Als erster Bereich wird die „Mobilität der Einsatzkräfte“ genannt. Hier brauche es laut der „Einkaufsliste“ unter anderem eine „einheitliche Hubschrauberflotte (AW 169 und S70) und Ersatz der C130-Transportflugzeuge in der Luft“. Schon länger bekannt ist, dass die Eurofighter-Flotte aufgerüstet werden soll. Die Abfangjäger sollen ihre Nachtkampffähigkeit herstellen, zu Ausbildungszwecken sollten auch vier Doppelsitz-Eurofighter angekauft werden. Als zweiter Bereich wird der „Schutz der Soldaten und Soldatinnen“ genannt, etwa die „Anschaffung moderner Ausrüstung und Bewaffnung“. Die „Autarkie zur Stärkung der Verteidigungsbereitschaft“ wird als dritter Bereich gefordert. Für 14 Tage sollte man autark sein. (ib)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 28.05.2022)