Sicherheit

Nach Dänemarks Ja zur EU-Verteidigungsunion steigt der Druck auf Österreichs Neutralität

Denmark referendum on the EU-defence opt-out
Denmark referendum on the EU-defence opt-outvia REUTERS
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Dänemark entschied sich für eine Teilnahme an der EU-Sicherheitspolitik. Das Nato-Land steht für eine enge Kooperation der EU mit dem atlantischen Bündnis.

Nach Schweden und Finnland vollzieht auch Dänemark eine Wende in seiner Sicherheitspolitik. Am Dienstag entschied sich die Bevölkerung in einer Volksabstimmung für eine künftige Teilnahme an der EU-Sicherheitspolitik. Rund zwei Drittel der Dänen stimmten mit Ja. Damit wird die seit 1993 bestehende Sonderregelung („Opt out“) beendet.

Für eine Zustimmung warb nicht nur die sozialdemokratische Regierungschefin, Mette Frederiksen, sondern auch zehn weitere von den insgesamt 14 Parteien des Landes. Widerstand kam nur vom ganz rechten und ganz linken Rand. Frederiksen argumentierte: „Wenn die Welt sich verändert, und wie diesmal in etwas, was schlechter und unsicherer ist, darf Dänemark nicht stehen bleiben.“

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