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Leitartikel

Österreichische Flitterwochen mit Erdoğan

Recep Tayyip Erdoğan.
Recep Tayyip Erdoğan.(c) via REUTERS (MURAT CETINMUHURDAR/PPO)
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Zwischen Österreich und der Türkei hat ein Tauwetter eingesetzt. Das hat realpolitische Gründe. Doch schweigen dürfen Nehammer und Co. nicht. Denn der türkische Präsident agiert willkürlicher denn je.

Zwischen der Türkei und Österreich flogen über Jahre hinweg auf höchster Ebene die Fetzen. Auf dem diplomatischen Parkett ging es zeitweise zu wie einst bei den Catchern auf dem Wiener Heumarkt. Der wiederkehrende Schlagabtausch glich einem eingespielten Schaukampf, den beide Seiten je nach Bedarf für ihr jeweiliges Heimpublikum inszenierten. Sich mit dem türkischen Präsidenten auf offener Bühne anzulegen brachte billige Bonuspunkte. Der Showeffekt war garantiert: Recep Tayyip Erdoğan schlug zuverlässig zurück. Auf der Strecke blieben die österreichisch-türkischen Beziehungen.

Anlässe zu berechtigter Kritik bot und bietet Erdoğan im Übermaß: Der türkische Staatschef baute systematisch den Rechtsstaat ab und ein autoritäres System auf. Nach dem gescheiterten Militärputsch im Sommer 2016 ließ er letzte Hemmungen fallen. Daran änderte sich nichts. Dennoch ist auf einmal Tauwetter angesagt zwischen der Türkei und Österreich. Erst gab Ankara grünes Licht für die Weiterführung der österreichischen Ausgrabungen in Ephesos. Dann beendete es nach fast sechs Jahren seine Blockade gegen Österreich in der Nato-Partnerschaft für Frieden. Erdoğan hatte den Bann verhängt, weil sich die Bundesregierung nach der Repressionswelle im Gefolge des Putschversuchs erdreistet hatte, ein Ende der EU-Beitrittsverhandlungen zu fordern.