Großer Wurf? Vor den Parlamentstagen in der kommenden Woche wollen ÖVP und Grüne Maßnahmen gegen die massive Inflation vorlegen. Was man bisher darüber weiß.
Wien. Inflationsraten von aktuell acht Prozent bringen die Bundesregierung unter Zugzwang – und hört man sich in türkis-grünen Verhandlerkreisen um, soll bereits in den kommenden Tagen ein größeres Paket gegen die Teuerung präsentiert werden. Verhandelt wird laut Insidern bereits auf höchster Koalitionsebene – sprich: Kanzler Karl Nehammer, Vizekanzler Werner Kogler, die Minister für Finanzen, Arbeit und Umwelt sowie die Klubchefs von ÖVP und Grünen sind dabei involviert. Wahrscheinlich ist eine Präsentation rund um das Wochenende – damit, so der Plan, Teile des Pakets kommende Woche im Parlament auf Schiene gebracht werden können.
Mehr Familienbeihilfe
Offen ist nur, ob es auch ein wirklich großer Wurf wird. Als fix gilt, dass der Klimabonus – der eigentlich je nach Wohnort und Öffi-Zugang zwischen 100 und 200 Euro hätte liegen sollen und eine Kompensation der CO2-Steuer ist – heuer 250 Euro für alle betragen soll. Die CO2-Abgabe, die eigentlich bald hätte starten sollen, wird indes fürs Erste verschoben, offenbar um drei Monate. Dazu könnte eine zeitweise Erhöhung der Familienbeihilfe kommen, wie das schon während der Coronapandemie der Fall war – dies scheint der ÖVP auch wesentlich angenehmer als großflächige Teuerungsabgeltungen bei Sozialleistungen wie der Mindestsicherung oder beim Arbeitslosengeld. An die Inflation angepasst werden Sozialleistungen in der Regel bisher nicht.