Der FPÖ-Obmann greift Amtsinhaber Alexander Van der Bellen an, ihren Kandidaten werden die Blauen jedoch erst später küren.
FPÖ-Chef Herbert Kickl liebt es, mit Journalisten zu spielen. „Vielen Dank für Ihr offensichtlich großes Interesse an der Pressekonferenz“, sagte er mit einem verschmitzten Lächeln am Mittwoch, um zunächst über das interne Transparenzpaket seiner Partei zu sprechen. Dass die Mehrheit der Medienvertreter eigentlich vor Ort war, um mehr über eine blaue Hofburg-Kandidatur zu erfahren, wusste Kickl natürlich.
Diesbezüglich erklärte sich der blaue Obmann erst später genauer. Ohne Namen potenzieller FPÖ-Kandidaten zu nennen. „Aber das sollte Sie nicht ärgern, denn dann können sie weiterspekulieren“, sprach der FPÖ-Chef ironisch zu den Medienvertretern. Dass die Zeitung „Österreich“ in ihrer Online-Ausgabe den „Krone“-Kolumnisten und Anwalt Tassilo Wallentin als FPÖ-Kandidaten ins Spiel brachte, ließ Kickl eher amüsiert zurück. Das seien keine „Breaking News“, sondern ein „Breaking Schmus“, sagte der blaue Polit-Poet. So wie er überhaupt die Medienvertreter tadelte, weil sie sich von den Gremiensitzungen der FPÖ am Dienstag eine Entscheidung über die Hofburg-Wahl erwartet hätten. Dabei sei dieses Thema ja gar nicht auf der Tagesordnung gewesen.
Doch die Wahrheit ist auch, dass die FPÖ schlicht noch keinen Hofburg-Kandidaten hat. Oder, wie Kickl es ausdrückte: „Die Zeit ist noch nicht reif, dass wir Ihnen jetzt einen Kandidaten präsentieren.“ Sowohl weibliche als auch männliche Proponenten kämen dafür infrage, so Kickl. Er selbst werde es aber nicht sein. Über eine Kandidatur der blauen Abgeordneten Susanne Fürst war wiederholt spekuliert worden, die Juristin soll aber bisher nicht zugesagt haben.
Dass im Zuge der FPÖ-Gremiensitzung am Dienstag auch über die Hofburg-Kandidatur gesprochen wurde, stellte Kickl nicht in Abrede. „Es ist kein Geheimnis, dass die Führungsgremien der FPÖ genauso wie ich der Meinung sind, dass es geradezu eine patriotische Pflicht ist, dem schläfrigen Systemkandidaten Alexander Van der Bellen einen vitalen Vertreter entgegenzustellen.“ Dass die FPÖ schon im Wahlkampfmodus ist, zeigte sich auch darin, dass Kickl den Wahlwerbespruch Van der Bellens von 2016 umdichtete: „Fast bin ich versucht zu sagen: VdB – weniger denn je.“ Und wann präsentiert die FPÖ nun ihren Kandidaten? Zuerst solle die Regierung einmal den Wahltermin verraten, entgegnete der FPÖ-Obmann. Dann wurde es biblisch: „Die Letzten werden die Ersten sein“, erklärte Kickl zur Kandidatenbekanntgabe seiner Partei.
Mehr Transparenz innerhalb der FPÖ
Die Präsentation des FPÖ-Transparenzpakets überließ Kickl in erster Linie seinem von ihm akademisch korrekt vorgestellten Finanzreferenten, Hubert Fuchs („zwei Doktortitel san's, glaub' ich“). Künftig sollen FPÖ-Präsidiumsmitglieder in die Abrechnungen von Parteiobmann und Generalsekretär Einsicht nehmen können. Wobei Fuchs Kickl jetzt schon lobte: „Er ist der gläsernste Parteiobmann, den wir je hatten. Und er ist auch der Sparsamste.“ Das klang nach einem Seitenhieb auf einen Vorgänger mit Ibiza-Hintergrund. Außerhalb der Partei aber wird niemand Kickls Sparsamkeit bewundern dürfen: Die Spesen bleiben auf eine innerparteiliche Transparenz beschränkt.
Bei der FPÖ soll es ab 2023 auch ein internes Prüfsystem geben. Dabei gehe es neben Spesen etwa auch um Dienstverträge oder Überschneidungen des Parteiamts mit privaten Interessen. Für die neuen Regeln braucht es einen Beschluss am Parteitag, der am 17. September in St. Pölten stattfindet.
Eine Beeinflussung durch Spenden ist laut Fuchs schon deswegen kein Problem, weil die FPÖ inzwischen so wenige erhält: Im Vorjahr seien es 105 Euro gewesen.
