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Sorge vor dem großen Nachbarn

Finnland will Zäune an Grenze zu Russland errichten

Die Grenze ist meistens ungesichert
Die Grenze ist meistens ungesichertREUTERS
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Ein neues Gesetz soll auch vor „instrumentalisierter Migration“ schützen. Finnland teilt sich die längste EU-Grenze mit Russland.

1340 Kilometer misst die Grenze zwischen Finnland und Russland. Es ist die längste der EU und vielleicht bald der Nato. Sie streckt sich vom eisigen Lappland bis hinunter nach Karelien. Und sie ist die meiste Zeit ungesichert. Statt hoher Zäune gibt es Warnschilder. Aber das könnte sich ändern. Finnland beginnt, seine Sicherheitsvorkehrungen zu verschärfen und nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters plant es auch, Zäune an der Grenze zu errichten.

Ein neues Gesetz soll die Grundlage für die Errichtung von Barrieren und anderer Infrastruktur schaffen. Außerdem soll das Gesetz ermöglichen, Asylanträge nur noch an bestimmten Übergängen zu stellen. Die Details waren offen. Es stellen sich auch Fragen der Vereinbarkeit mit EU-Recht.

„Instrumentalisierte Migration"

Finnland bereitet sich auf hybride Bedrohungen durch Russland vor. Ein Szenario lautet, dass Moskau versuchen könnte, Migranten Richtung finnischer Grenze zu schicken. Schon vor einigen Wochen nannte der Österreicher Josef Schröfl, Vizechef des „European Centre of Excellence for Countering Hybrid Threats“ in Helsinki, sogenannte „instrumentalisierte Migration“ als ein mögliches Bedrohungsszenario. Russlands Verbündeter Belarus hatte als Antwort auf Sanktionen 2019 Migranten u.a. aus dem Nahen Osten an die polnische Grenze geschickt. An der finnisch-russischen Grenze in der Arktis war 2016 Ähnliches zu bemerken.

(red.)