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Asyl

Höchstgericht bestätigt illegale Pushbacks in der Steiermark

Clemens Fabry
Wer es über die österreichische Grenze schafft, sollte einen Asylantrag stellen dürfenClemens Fabry
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Ayoub N. wurde an der Grenze aufgegriffen. Er musste sich nackt ausziehen, durfte keinen Antrag stellen und wurde nach Slowenien zurückgebracht. Das war illegal.

In Österreich haben illegale Pushbacks von Flüchtlingen stattgefunden, wie der Verwaltungsgerichtshof nun bestätigte. Bisher hatte das dem Innenministerium bekannte Vorgehen keine Konsequenzen.

Der Empfang in Österreich war für Ayoub H. alles andere als herzlich. Als der damals 21-jährige Marokkaner am 28. September 2020 die Grenze von Slowenien nach Österreich mit sechs anderen überschritt, kam die Polizei mit 37 Mann angerückt und nahm sie mit. Auf der Polizeidienststelle mussten sie sich nackt ausziehen und niederknien. Danach wurden die Männer in einen Raum gesperrt. Der Mann gab an, seit seinem Aufgriff mehrfach und laut das Wort „Asyl“ gesagt zu haben – ebenso wie die sechs anderen Männer. Er durfte dennoch keinen Asylantrag stellen. Schließlich wurden sie zurücknach Slowenien gebracht – undzumindest N. über Kroatien nach Bosnien geschoben.