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Präsentation am Dienstag

Das türkis-grüne „Geld-zurück-Paket“

MINISTERRAT: KOGLER / NEHAMMER / BRUNNER
APA/HANS PUNZ
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Die Regierung präsentiert heute, Dienstag, ihr nächstes Paket gegen die Teuerung - und es dürfte das bisher nachhaltigste werden: Sozialleistungen sollen erhöht, die kalte Progression beendet werden. Insgesamt sechs Milliarden Euro sollen dafür aufgewendet werden.

Eine Inflationsrate von acht Prozent, wie es sie derzeit gibt, mag enormen Druck auf eine Regierung ausüben – hat aber mitunter auch ihr Gutes aus türkis-grüner Sicht: Die Teuerung spült viel Geld in die Staatskassa, das an den Steuerzahler retourniert werden kann. Und dem Vernehmen nach soll dies nun nicht vorrangig mit Gutscheinen oder befristeten Boni geschehen, sondern mit einem koalitionären Maßnahmenbündel von dauerhafter Wirkung in Höhe von knapp sechs Milliarden Euro. Am Dienstag wird der Plan, in der Koalition „Geld-zurück-Paket“ genannt, vorgelegt.

Vom Volumen von sechs Milliarden Euro für die Sofortmaßnahmen sollen fünf Milliarden in die direkte Entlastung der Bevölkerung fließen und eine Milliarde der Wirtschaft zugute kommen. Das sind die ersten Details.