Eine Vorverlegung der Neubestellung des Generaldirektors wird immer unwahrscheinlicher. Das Treffen der Klubobleute ist für 7. Dezember angesetzt. Wird Niko Pelinka neuer Konzernsprecher?
Vor. Zurück. Vor. Zurück. Die Diskussion rund um die Vorverlegung der Bestellung des neuen ORF-Chefs erinnert zunehmend an eine eilig einstudierte Choreografie. Und es sieht so aus, als würden die handelnden Personen im Parlament und auf dem Küniglberg ihren Tanz lieber ohne komplizierte Pirouetten aufs Parkett legen wollen.
Konkret heißt das: Alles bleibt beim Alten. Der neue Geschäftsführer wird im August 2011 bestellt, die frei gewordenen Direktorenposten werden interimistisch oder gar nicht nachbesetzt. Als möglicher neuer Technischer Direktor wird Michael Götzhaber genannt, der auch Mitglied im Zentralbetriebsrat ist. Der Posten von Infodirektor Elmar Oberhauser soll ohnehin nicht nachbesetzt werden, weil es ab der neuen Geschäftsführungsperiode 2012 nur mehr einen Fernsehdirektor geben soll, der für Information und Programm gleichermaßen zuständig ist. Die interimistische Nachbesetzung des Technikdirektors soll ORF-Chef Alexander Wrabetz in der nächsten Stiftungsratssitzung, am 16.Dezember, vorschlagen. Dort soll auch sein früherer Büroleiter Martin Biedermann offiziell zum neuen Konzernsprecher gemacht werden. Der bisherige Sprecher, Pius Strobl, ist seit zwei Wochen nicht mehr im Amt.
Pelinka: „Schwachsinn“
Unterdessen halten sich hartnäckig Gerüchte, dass der jetzige Stiftungsrat und enge Vertraute von SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Laura Rudas, Niko Pelinka, ab 2012 neuer Konzernsprecher werden könnte – oder gar den neu geschaffenen Posten des Generalsekretärs bekommen soll. Pelinka dementierte am Donnerstag: „Dieses Gerücht ist absoluter Schwachsinn. Es wird nur deshalb gestreut, um das Unternehmen im Gerede zu halten.“
Zurück zur Bestellung des ORF-Chefs: Die Vorverlegung vom August auf das Frühjahr 2011 scheitert vorrangig an einer Einigung der Parlamentsparteien. Auf Einladung von SP-Klubobmann Josef Cap treffen die Vertreter der Parlamentsklubs am 7.Dezember zusammen und beraten, ob sie den Handlungsspielraum des Stiftungsrates bei der Bestellung des ORF-Chefs erweitern sollen.
Die ÖVP ist zwar für eine rasche Vorverlegung, möchte im Zuge der dafür notwendigen Gesetzesänderung aber auch gleich die Gremien (Stiftungsrat, Publikumsrat) verändern. Das halten jedoch viele für unmöglich, da das ORF-Gesetz erst heuer umfassend novelliert wurde.
Apropos ORF-Gesetz. Der Verein der Österreichischen Privatsender (VÖP) hat kürzlich eine Individualbeschwerde beim Verfassungsgerichtshof eingebracht und die Änderung einer Bestimmung zum Thema regionale Werbung (§14 Abs5a) beantragt, weil sie gleichheitswidrig sei und die Privatsender benachteilige. Die Beschwerde an die EU-Kommission sei noch in Arbeit, heißt es vom VÖP.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 03.12.2010)