EU-Kommission

„Ukrainer bereit, für Europa zu sterben“

Kommissionschefin Ursula von der Leyen empfiehlt den Kandidatenstatus für die Ukraine. Doch sind dort viele Reformen nötig.
Kommissionschefin Ursula von der Leyen empfiehlt den Kandidatenstatus für die Ukraine. Doch sind dort viele Reformen nötig.APA/AFP/KENZO TRIBOUILLARD
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Die Brüsseler Behörde empfiehlt, der Ukraine und Moldau den Status als Beitrittskandidaten zu verleihen. Sie weist aber auf großen Reformbedarf hin.

Brüssel. Keine vier Monate nach ihrem offiziellen Ansuchen haben die Ukraine und Moldau eine wichtige Etappe auf dem langen Weg zu einer künftigen EU-Mitgliedschaft erreicht. Die Europäische Kommission sprach sich am Freitag förmlich dafür aus, den beiden Staaten den Status als Beitrittskandidaten zu verleihen. „Die Ukrainer sind bereit, für die europäische Perspektive zu sterben“, sagte Ursula von der Leyen, die Präsidentin der Europäischen Kommission, am Freitag bei der Vorstellung dieser Empfehlung. Sie betonte, dass in beiden Fällen enorme institutionelle, volkswirtschaftliche und rechtliche Reformen notwendig seien, um die Kriterien für die EU-Mitgliedschaft zu erfüllen: „Ja, die Ukraine verdient die EU-Perspektive und den Kandidatenstatus, alles Weitere hängt von der Entwicklung der Ukraine ab. Und was ist besser, als seine eigene Zukunft zu formen?“, fügte sie hinzu.

Auf 22 Seiten fassen die Dienste der Kommission den Stand der Dinge in der Ukraine zusammen. Grob gesagt habe das Land wesentliche Schritte in die richtige Richtung gemacht seit der „Revolution der Würde“ zu Beginn des Jahres 2014, als sich das Volk gegen das Regime unter dem damaligen moskautreuen Präsidenten, Viktor Janukowitsch, erhob, weil dieser auf Geheiß des Kreml das unterschriftsreife Assoziierungs- und umfassende Freihandelsabkommen mit der EU zu unterzeichnen verweigerte.

Die Ukraine erfülle heute im Großen und Ganzen die sogenannten Kopenhagener Kriterien: stabile politische Institutionen, welche die Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und Minderheiten schützten; eine funktionierende Marktwirtschaft, die dem Wettbewerb innerhalb der Union standhalten kann; und die Fähigkeit, die Pflichten eines EU-Mitglieds zu schultern, also die Ziele der politischen, wirtschaftlichen und der Währungsunion zu unterstützen.

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