Expedition Europa

Klimarat in Salzburg: „Für die Erde ist es ein Wandel, für uns eine Krise“

Festung Hohensalzburg
Festung Hohensalzburg(c) IMAGO/Volker Preusser (IMAGO/Volker Preusser)
  • Drucken

Die letzte Tagung des österreichischen Klimarates fand in Salzburg statt. Ich geriet an den Teenagertisch: Nicht alle wählten grün, für Klimapolitik brannten alle, und sie liebten ihre 120-Euro-Öffi-Jugendjahrestickets.

Da mich Versuche interessieren, die Menschen über Wahlen hinaus am demokratischen Gesetzgebungsprozess zu beteiligen, besuchte ich „e-draft.am“ in Jerewan und den „Klimarat“ in Salzburg.

E-draft.am wurde 2016 eingeführt; auf dieser staatlichen Webseite können natürliche und juristische Personen über aktuelle Gesetzesentwürfe des armenischen Parlaments diskutieren und abstimmen. Die Abwicklung erledigt ein vierköpfiges Team im Justizministerium, dort empfing mich im Oktober eine junge Beamtin. Der Plan einer 3G-Testpflicht am Arbeitsplatz wurde gerade wild diskutiert, 1,8 Promille der armenischen Bevölkerung stimmten auf e-draft ab. Die Beamtin hatte selbst keinen Account, da sie „nach der Arbeit nervös“ war und keine Nachrichten verfolgte, „es loggen sich aber viele Juristen ein“, zumal „der zuständige Ministerialbeamte innerhalb von fünf Tagen auf qualifizierte Vorschläge antworten muss“. Ihr war nicht bekannt, dass e-draft je ein Gesetz zu Fall gebracht hätte, „die Regierung nimmt aber häufig Änderungsvorschläge auf“. Das fand sie gut.

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:

Mehr erfahren

Löscheinsatz in Magoula vergangene Woche.
Griechenland

Der Wald wird zur Brandbombe

Griechenland befürchtet auch heuer Feuerkatastrophen.
Für Brunnen wie die Fontana dei Mesi (Brunnen der zwölf Monate) in Turin fehlt wegen der Dürre das Wasser.
Klima:Wandel

Dürre Zeiten für die Wasserkraft

Die Dürre bedroht die Zukunft der Wasserkraft. Was heißen Berge ohne Gletscher für Österreichs Rückgrat der Stromversorgung?
Die Pressekonferenz "Klimarat der Bürgerinnen und Bürger präsentiert Empfehlungen an die Politik" in Wien.
Bürgerrat

Empfehlungen des Klimarats: "Bewusstsein für unbequeme Maßnahmen"

Der Bürgerrat gibt seine Empfehlungen an die Politik ab: Kein Bereich wird ausgeklammert, gefordert wird, was in der Klimapolitik seit Jahrzehnten auf dem Tisch liegt.
Déjà-vu

Klima, Krieg und das Kokettieren mit Armut

Putin. Dürfen wir ihn jetzt nicht demütigen? Die Natur kann sich nicht rächen. Alles wird teurer. Auch guter Rat.

Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.