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Expedition Europa

Klimarat in Salzburg: „Für die Erde ist es ein Wandel, für uns eine Krise“

Festung Hohensalzburg
Festung Hohensalzburg(c) IMAGO/Volker Preusser (IMAGO/Volker Preusser)
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Die letzte Tagung des österreichischen Klimarates fand in Salzburg statt. Ich geriet an den Teenagertisch: Nicht alle wählten grün, für Klimapolitik brannten alle, und sie liebten ihre 120-Euro-Öffi-Jugendjahrestickets.

Da mich Versuche interessieren, die Menschen über Wahlen hinaus am demokratischen Gesetzgebungsprozess zu beteiligen, besuchte ich „e-draft.am“ in Jerewan und den „Klimarat“ in Salzburg.

E-draft.am wurde 2016 eingeführt; auf dieser staatlichen Webseite können natürliche und juristische Personen über aktuelle Gesetzesentwürfe des armenischen Parlaments diskutieren und abstimmen. Die Abwicklung erledigt ein vierköpfiges Team im Justizministerium, dort empfing mich im Oktober eine junge Beamtin. Der Plan einer 3G-Testpflicht am Arbeitsplatz wurde gerade wild diskutiert, 1,8 Promille der armenischen Bevölkerung stimmten auf e-draft ab. Die Beamtin hatte selbst keinen Account, da sie „nach der Arbeit nervös“ war und keine Nachrichten verfolgte, „es loggen sich aber viele Juristen ein“, zumal „der zuständige Ministerialbeamte innerhalb von fünf Tagen auf qualifizierte Vorschläge antworten muss“. Ihr war nicht bekannt, dass e-draft je ein Gesetz zu Fall gebracht hätte, „die Regierung nimmt aber häufig Änderungsvorschläge auf“. Das fand sie gut.