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Analyse

Frankreich am Rand der Unregierbarkeit

Dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron ist bei den Parlamentswahlen die absolute Mehrheit abhanden gekommen. Er braucht nun Partner zum Regieren.
Dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron ist bei den Parlamentswahlen die absolute Mehrheit abhanden gekommen. Er braucht nun Partner zum Regieren.IMAGO/PanoramiC
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Nach dem Verlust der absoluten Mehrheit muss Macrons Regierung bei der konservativen Opposition um Unterstützung betteln.

Paris. Auf dem Papier sieht das so einfach aus: Da die Parteienallianz von Frankreichs Staatspräsident, Emmanuel Macron, nach den Parlamentswahlen keine absolute Mehrheit mehr hat, sondern nur noch eine kleine und relative, bildet sie eben eine Koalition mit Kräften aus der bisherigen Opposition. Eine „Mehrheit der Aktion“ nannte dies hoffnungsvoll Premierministerin Elisabeth Borne am Sonntagabend in ihren ersten Stellungnahme zur kalten Dusche der Resultate der Stichwahlen.

Borne möchte weismachen, dass die kleine Mehrheit für Macrons Parteienallianz Ensemble! nur eine relative Niederlage sei, und nicht eine „Ohrfeige für Macron“, wie viele Zeitungen im In- und Ausland auf ihrer Titelseite schrieben. Die Offerte einer Zusammenarbeit (an wen auch immer) hat allerdings nicht das erwartete Ergebnis gebracht. Die eventuell infrage kommenden Fraktionen reagierten zunächst mit schadenfrohen Kommentaren zur Wahlschlappe für den Präsidenten. Niemand zeigte sich offen an einer Lückenbüßerrolle in einer Nationalversammlung ohne klare Mehrheitsverhältnisse interessiert.

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