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Nuklearwaffen

Erste Konferenz des Atomwaffenverbotsvertrags in Wien

Länder mit Atomwaffen boykottieren die Veranstaltung allerdings.

Die Vision einer atomwaffenfreien Welt rückt am Dienstag etwas näher: Knapp eineinhalb Jahre nach dem Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrags (TPNW) kommen in Wien die Mitgliedsstaaten dieses internationalen Abkommens zu ihrer ersten Konferenz zusammen. Zum Auftakt um 9.00 Uhr äußern sich im Austria Center Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) und der Präsident des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz, Peter Maurer. Die Atommächte boykottieren die UNO-Konferenz.

Geleitet wird die dreitägige Zusammenkunft vom österreichischen Spitzendiplomaten Alexander Kmentt. Sie dient formell dazu, den Vertrag etwa durch den Beschluss einer Geschäftsordnung mit Leben zu erfüllen. Der Atomwaffenverbotsvertrag ist seit Jänner 2021 Teil des Völkerrechts. 86 Staaten haben ihn unterzeichnet, 62 ratifiziert. Österreich zählt zu den treibenden Kräften des Vertragswerks.

Das Abkommen sieht eine komplette Ächtung von Atomwaffen nach dem Beispiel biologischer oder chemischer Kampfstoffe vor. Die nuklearen Drohungen des russischen Aggressors Wladimir Putin im Ukraine-Krieg scheinen jedoch die Argumentation von Atomwaffenbefürwortern im Westen zu stützen, dass es ohne nukleare Abschreckung nicht geht. Diplomaten zufolge haben auch die westlichen Atommächte massiven Druck auf ihre Verbündeten ausgeübt, dem Abkommen fernzubleiben. Somit wird es als Erfolg gewertet, dass mit Deutschland und Norwegen immerhin zwei NATO-Staaten als Beobachter in Wien dabei sind.

(Apa)