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Biden könnte Sonderzölle gegen China zurücknehmen

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Am Freitag hätten Regierungsvertreter mit Biden verschiedene Optionen diskutiert. Es gebe aber noch keine Entscheidung über den möglichen Umfang.

US-Präsident Joe Biden erwägt im Kampf gegen die ausufernde Inflation Insidern zufolge eine Rücknahme von Sonderzöllen gegen China. Drei mit der Situation vertraute Personen sagten der Nachrichtenagentur Reuters, am Freitag hätten Regierungsvertreter mit Biden verschiedene Optionen diskutiert. Dabei sei es um die Senkung einiger Sonderzölle gegangen, die Bidens Vorgänger Donald Trump gegen die Volksrepublik verhängt hatte.

Es gebe aber noch keine Entscheidung über den möglichen Umfang. Eine Entscheidung vor dem G7-Gipfel ab nächstem Wochenende sei auch unwahrscheinlich.

Trumps Sonderzölle sind noch in Kraft

Trump hatte China wiederholt unfaire Handelspraktiken vorgeworfen und Sonderzölle auf chinesische Produkte im Volumen von mehreren Hunderten Milliarden Dollar verhängt. Sie sind trotz des Regierungswechsels in Washington hin zu den Demokraten überwiegend noch in Kraft. Biden sagte zuletzt, es sei ein Prozess im Gange, um die Frage zu klären. Zwei Insidern zufolge tendiert der Präsident wegen der hohen Inflation mittlerweile dazu, entschieden zu handeln.

In den USA stehen Anfang November Kongresswahlen an, die es für Biden noch schwieriger machen könnten, Vorhaben durch das Parlament zu bekommen. Die US-Inflation war im Mai mit 8,6 Prozent auf den höchsten Stand seit Dezember 1981 geklettert. Das zwingt die Notenbank Fed zu kräftigen Zinserhöhungen, die die Konjunktur abzuwürgen drohen.

(APA)

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