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Corona

Wie die Impfpflicht verschwand

Die Impfung gegen die Corona-Infektion wird weiterhin empfohlen, gesetzliche Verpflichtung gibt es aber keine mehr.
Die Impfung gegen die Corona-Infektion wird weiterhin empfohlen, gesetzliche Verpflichtung gibt es aber keine mehr.(c) Getty Images (juanma hache)
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ÖVP und Grüne blasen die nie scharf gestellte Impfpflicht ab, um sich einer polarisierenden Debatte zu entledigen – und beteuern, dass das alles nichts mit den Landtagswahlen zu tun hat.

Es war das gesellschaftspolitisch wahrscheinlich heikelste politische Projekt der vergangenen Jahre: Wer sich nicht gegen Corona impfen lässt, soll Strafe zahlen. Im November nach nächtlicher Kehrtwende auf Länder-Druck angekündigt und monatelang mit einem Allzeitrekord an parlamentarischen Stellungnahmen diskutiert, wurde die Impfpflicht dann mit breiter Mehrheit im Februar beschlossen – und sogleich verschoben. Kurzum: Die Doch-nicht-Einführung der Maßnahme zog sich über Monate.

Ihre Entsorgung unterdes ging in Windeseile vonstatten: Donnerstagfrüh machte die geplante Abschaffung erstmals öffentlich die Runde, noch am Nachmittag brachte die Koalition im Nationalrat einen Fristsetzungsantrag ein. Auf gerade einmal eineinhalb A4-Seiten wurde das Ende eines Großprojekts, das es so nie gab, eingeleitet. Dazu entschlossen hat sich die türkis-grüne Spitze erst in den vergangenen Tagen, eingeweiht waren nur wenige. Manch ÖVP-Abgeordneter erfuhr von den Plänen erst aus den Medien – was in der Klubsitzung der Türkisen zu teils heftigen Diskussionen geführt haben soll. Zu dem Zeitpunkt waren Teile der Opposition schon von Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) informiert worden.