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EU

Wenn Europa zusammenrückt

Familienfoto der Staats- und Regierungschefs.
Familienfoto der Staats- und Regierungschefs.(c) JONAS ROOSENS / ANP / picturedesk
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Der Ukraine-Krieg trägt zu einer „erstaunlichen“ Einigkeit in der EU bei. Plötzlich fallen Entscheidungen innerhalb von Tagen, die gemeinsame Sicherheits-, Wirtschafts- und Flüchtlingspolitik löst sich aus der langjährigen Blockade.

Ein äußerer Feind wirkt Wunder. Seit Jahren hat sich abgezeichnet, dass die Zentrifugalkräfte die Europäische Union, gemeinsame politische und wirtschaftliche Basis von 490 Millionen Bürgerinnen und Bürgern, erodieren lassen. Aber mit dem Angriffskrieg des russischen Präsidenten, Wladimir Putin, gegen die prowestliche Ukraine ist die EU zu einer neuen Zusammenarbeit verdammt. Und die ist bereits viel stärker ausgeprägt, als das die Differenzen in Einzelthemen vermuten lassen.

Auch wenn Länder wie Ungarn bei den Sanktionen noch auf der Bremse stehen, beginnen die 27 Regierungen seit wenigen Monaten immer stärker an einem Strang zu ziehen. Nach der russischen Invasion in der Ukraine wurden jeweils innerhalb von nur wenigen Tagen fünf Sanktionspakete mit Hunderten Maßnahmen gegen Russland und seine Kriegsverantwortlichen geschnürt. Lediglich beim sechsten Paket – bei dem es um ein Ölembargo ging – spießte es sich am Widerstand eines Regierungschefs: Viktor Orbán. Österreichs EU-Kommissar, Johannes Hahn, bezeichnet die neue Einigkeit, die derzeit in so vielen Fragen herrscht, als „erstaunlich“.