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Bundespräsidenten-Wahl findet am 9. Oktober statt

Wird's wohl wieder werden: Alexander Van der Bellen.
Wird's wohl wieder werden: Alexander Van der Bellen.(c) GEPA pictures (GEPA pictures/ Gintare Karpaviciute)
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Die Ausschreibung der Wahl des Bundespräsidenten durch Verordnung ist Angelegenheit der Bundesregierung.

Österreich wählt am 9. Oktober 2022 einen neuen Bundespräsidenten. Nach entsprechenden Konsultationen wird der Wahltermin kommenden Mittwoch in der Ministerratssitzung von der Bundesregierung festgelegt, gab das Kanzleramt am Sonntag bekannt. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) wünschte den Kandidaten alles Gute und plädierte wie auch Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) für einen fairen Wahlkampf.

"Alle sechs Jahre wählen die Österreicherinnen und Österreicher ihr Staatsoberhaupt, den Bundespräsidenten. Verantwortlich für die Planung und Durchführung der Wahl ist die Bundesregierung, die sich nun mit dem 9. Oktober auf einen Wahltermin festgelegt hat", erklärte Bundeskanzler und ÖVP-Bundesparteiobmann Nehammer in einem schriftlichen Statement. "Ich wünsche den Kandidatinnen und Kandidaten einen guten und fairen Wahlkampf und alles Gute."

Auch Vizekanzler und Grünen-Chef Kogler mahnte zur Fairness: "Als Vizekanzler möchte ich an die Kandidat:innen appellieren, einen respektvollen und fairen Wahlkampf zu führen. Und ich möchte die Wählerinnen und Wähler dazu aufrufen, von ihrem Wahlrecht gebraucht zu machen.“ 

Noch nicht alle Kandidaten bekannt

Die für die Kandidatur notwendigen 6000 Unterstützungserklärungen kann man ab 9. August am Gemeindeamt abgeben. Antreten dürfen nur Österreicher, die spätestens am 9. Oktober (dem Wahltag) 35 Jahre alt werden. Gewählt werden können sie von weniger als halb so alten (mindestens 16-jährigen) Staatsbürgern.

Noch sind nicht alle Kandidaten fix, spätestens bis zum 2. September müssen alle Wahlvorschläge bei der Bundeswahlbehörde eingebracht werden, bis spätestens 5. September müssen auch die Unterstützungserklärungen einlangen.

Amtsinhaber Alexander Van der Bellen hat am 22. Mai als erster aussichtsreicher Kandidat sein neuerliches Antreten verkündet. Der ehemalige Grünen-Chef wird von den Grünen, aber auch der SPÖ und den Neos unterstützt. Von der ÖVP kommt zwar keine Wahlempfehlung, sie schickt aber auch keinen eigenen Kandidaten ins Rennen und wünschte dem Amtsinhaber "alles Gute" für seine Kandidatur.

Von den Parlamentsparteien wird damit nur die FPÖ fix einen eigenen Hofburg-Kandidaten aufstellen. Die Freiheitlichen haben bisher aber noch keine Personalentscheidung getroffen. Von FPÖ-Chef Herbert Kickl wurde in den vergangenen Wochen allerdings wiederholt FPÖ-Verfassungssprecherin und Nationalratsabgeordnete Susanne Fürst als präsidiabel genannt. Mediale Spekulationen gab es zuletzt auch um "Krone"-Kolumnist Tassilo Wallentin - einen entsprechenden Bericht bezeichnete Kickl allerdings umgehend als "Fake Schmus". Dass er selbst antreten könnte, schloss der FPÖ-Obmann wiederholt aus. Auch der Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer, der 2016 den Wahlmarathon gegen Van der Bellen verlor, hat schon vor längerem dezidiert abgesagt.

Daneben haben mehrere nicht im Parlament vertretenen Initiativen und Einzelpersonen Interesse an der Kandidatur bekundet, allen voran Bierpartei-Chef Dominik Wlazny alias "Marco Pogo" sowie der ehemalige FPÖ- und BZÖ-Politiker Gerald Grosz.

Stichwahl unwahrscheinlich

Um vor der Bundesversammlung am 26. Jänner (da endet Van der Bellens erste Amtszeit) angelobt zu werden, muss ein Bewerber mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen bekommen. Schafft dies beim ersten Termin keiner der Kandidaten, ist vier Wochen nach dem ersten Termin eine Stichwahl nötig (das wäre der 6. November).

Bisher gingen vier der seit 1951 dreizehn Bundespräsidentschafts-Wahlen in eine Stichwahl, zuletzt bei der Wahl im Jahr 2016 zwischen Van der Bellen und FPÖ-Kandidat Norbert Hofer. Diesmal ist eine Stichwahl unwahrscheinlicher.

(APA/Red.)