Nach dem klaren Nein der Salzburger zur Erweiterung der Mönchsberggarage macht die Politik einen Rückzieher.
Die Bürgerbefragung zur Erweiterung der Mönchsberggarage hat ein größeres Erdbeben in der Salzburger Stadtpolitik ausgelöst. Immerhin stimmten knapp 21.000 Menschen – 84 Prozent jener 25.000 Personen, die zur Urne gegangen waren – am Sonntag gegen die Vergrößerung der Garage im Mönchsberg, rund ein Fünftel der Stimmberechtigten beteiligte sich an der Befragung.
Ein Ergebnis, das die Politik nicht einfach ignorieren kann, auch wenn es für die Parteien im Gemeinderat nicht bindend ist. Fest steht jedenfalls, dass sich das Stadtparlament in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause am 6. Juli mit dem Thema Mönchsberggarage befassen wird. Laut Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP), der bisher die Fraktion der Erweiterungsbefürworter anführte, soll die Magistratsdirektion bis dahin einen Amtsbericht vorlegen, der das Abstimmungsergebnis berücksichtigt. Das Ergebnis sei zur Kenntnis zu nehmen, er werde es sicher nicht vom Tisch wischen, sagte Preuner zum Schwenk der ÖVP.