Für die beiden deutschen Randparteien fallen die Zukunftsaussichten nach ihren Juni-Parteitagen ausgesprochen trübe aus.
DER AUTOR
Eckhard Jesse (geb. 1948) ist emeritierter Professor an der TU Chemnitz. Er fungierte zwischen 2007 und 2009 als Vorsitzender der Deutschen Gesellschaft für Politikwissenschaft. Der Herausgeber des „Jahrbuchs Extremismus & Demokratie“ zählt zu den führenden Wahl- und Parteienforschern in Deutschland.
Wie der Zufall es wollte, fanden die Parteitage der beiden deutschen Randparteien am letzten und am vorletzten Juni-Wochenende statt. Das bietet eine gute Gelegenheit zum Vergleich. Beide politischen Kräfte sind in einer existenziellen Krise. Sie büßten bei den vergangenen acht (Die Linke) bzw. neun (AfD – Alternative für Deutschland) Landtagswahlen Stimmen ein, zum Teil ganz massiv. Und bei der Bundestagswahl galt dies ebenso. Ließen sich die Verluste für die AfD noch verschmerzen (sie ging von 12,6 auf 10,3 Prozent zurück), brach Die Linke mit 4,9 Prozent der Stimmen geradezu ein (zuvor: 9,2 Prozent).
Die zwei Parteitage
Die zwei Parteitage geben zu Optimismus keinen Anlass. Von „Aufbruch“ konnte weder in dem einen noch in dem anderen Fall die Rede sein. Bei beiden Parteien gab es vorübergehend nur eine Person im Amt des Vorsitzenden, da die Co-Vorsitzenden ihr Amt aufgegeben hatten: Jörg Meuthen (AfD) im Januar 2022 wegen der Radikalisierung der Partei, Susanne Hennig-Wellsow (Die Linke) im April 2022, um den Weg für eine Erneuerung der Partei freizumachen. Konnten sich die bisherigen Vorsitzenden Tino Chrupalla (AfD) und Janine Wissler (Die Linke) knapp behaupten, so schnitten die neuen Co-Vorsitzenden Alice Weidel (AfD) und Martin Schirdewan (Die Linke) besser ab.