Arbeitslosengeld

Vertagte Arbeitsmarktreform: Hat sich Kocher übernommen?

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Die ideologischen Gräben zwischen ÖVP und Grünen beim Thema Arbeitslosengeld sind größer, als angenommen. Als Folge wird die vor dem Sommer geplante Arbeitsmarktreform verschoben. Dabei wäre eine Reform dringend nötig.

Martin Kocher ist sein Amt mit einem großen Vorhaben angetreten: das System Arbeitslosenversicherung, das seit 1977 nicht reformiert wurde, zu erneuern. Erste Ergebnisse hätten bereits Ende Dezember vorliegen sollen, bis Jahresmitte ein Paket. Dass das nichts werden dürfte, zeichnete sich bereits ab, am Dienstagabend machte es das Ministerium offiziell: Akutmaßnahmen im Kampf gegen die Teuerung seien zuletzt prioritär behandelt worden, weshalb sich der „ursprüngliche Zeitplan im Reformprozess auch etwas nach hinten verschiebt“, teilte man mit.

Doch die Gründe dürften eher vorgeschoben sein. Tatsächlich hat sich in den Verhandlungen zwischen der ÖVP und den Grünen zuletzt immer stärker gezeigt, dass die Gräben tiefer sind als gedacht. Dem Vernehmen nach hatte das Ministerium bereits Pläne für die Präsentation in der Schublade, begleitende wissenschaftliche Studien inklusive. Dort werden sie nun erst einmal bleiben.

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