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Postenbesetzung

Koalition streitet über die Wettbewerbsbehörde

Theodor Thanner
Für Theodor Thanner wird immer noch Ersatz gesuchtDie Presse/Fabry
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Der Chefsessel in der Bundeswettbewerbsbehörde harrt seit Monaten einer Besetzung. ÖVP und Grüne können sich nicht einigen.

Der Posten ist schon ziemlich lange vakant: Ende November hat der langjährige Chef der Bundeswettbewerbsbehörde, Theodor Thanner, seinen Rücktritt bekannt gegeben. Seitdem agiert seine Stellvertreterin, Natalie Hansdorf-Borsch, als Interimschefin – als Österreichs oberste Wettbewerbshüterin also. Am 5. Februar wurde der Posten neu ausgeschrieben, die Hearings sind längst über die Bühne gegangen, und trotzdem hakt es bei der Neubestellung ganz gewaltig. In der Koalition ist sogar ein ziemlich heftiger Streit darüber entbrannt.

Am Mittwoch hat das Wirtschaftsministerium einen Besetzungsvorschlag an den Ministerrat übermittelt, der ordentlich Streitpotenzial hat. Dies, obwohl Minister Martin Kocher sich nach Punkt und Beistrich an die Empfehlung einer unabhängigen Kommission hält. Die Kommission war noch unter Kochers Vorgängerin Margarete Schramböck eingesetzt worden – und das vierköpfige Gremium hat sich mehrheitlich für Michael Sachs als künftigen Chef der Wettbewerbsbehörde ausgesprochen. Immerhin war er nach den Hearings als Bestqualifizierter hervorgegangen.