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U-Ausschuss

Wer wusste, wohin die Gelder aus dem Finanzressort fließen?

OeVP-KORRUPTIONS-U-AUSSCHUSS: SCHUSTER
Dietmar Schuster, Generalsekretär im Finanzressort, war am Mittwoch im U-Ausschuss als Auskunftsperson geladen.APA/HELMUT FOHRINGER
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Zehn Millionen mehr für Öffentlichkeitsarbeit, ohne den Zweck anzugeben. Dazu die Causa Inserate. Was war los im Finanzressort? Der oberste Beamte und frühere enge Mitarbeiter von Thomas Schmid kam ins Parlament.

Dietmar Schuster wird wohl den meisten Menschen in Österreich nicht bekannt sein, seine Position ist aber mittlerweile beinahe berühmt: Schuster ist Generalsekretär im Finanzministerium. Er sitzt also an der Stelle, auf der zuvor Thomas Schmid aktiv war und Tausende Chatnachrichten schrieb.

Die Stelle wird nun gestrichen, Schuster ist aber ohnehin auch Leiter der Budgetsektion. Zuvor war er schon jahrelang im Ressort unter Finanzministern der ÖVP tätig – ab 2018 auch als Stellvertreter des damaligen Kabinettschefs: Thomas Schmid. Die beiden arbeiteten eng zusammen. Das war auch der Grund, warum die Abgeordneten Schuster am Mittwoch in den ÖVP-Untersuchungsausschuss geladen hatten. Die erste Arbeitshypothese von SPÖ, FPÖ, Grünen und Neos: Gegen Schuster wird nicht ermittelt, aber er könnte von dem intransparenten Umgang mit Steuergeld im Finanzministerium gewusst haben. Schuster widersprach. Arbeitshypothese Nummer zwei: Im Finanzministerium werde versucht, dem (nun gekündigten) Leiter der Öffentlichkeitsarbeit die Schuld in der Causa zuzuschieben. Johann Pasquali war daher auch geladen. Er habe nichts von sachfremder Verwendung der Mittel gewusst. Bei Details entschlug er sich.