Nach Spekulationen

Israels Noch-Ministerpräsident Bennett zieht sich aus Politik zurück

Israels Ministerpräsident Bennett will nicht mehr zur Wahl antreten.
Israels Ministerpräsident Bennett will nicht mehr zur Wahl antreten.APA/AFP/AHMAD GHARABLI
  • Drucken

Bei der kommenden Wahl wolle der 50-Jährige nicht mehr antreten, meldeten israelische Medien unter Berufung auf seinen Sprecher am Mittwochabend.

Nach dem Aus für seine Acht-Parteien-Regierung zieht sich Israels Noch-Ministerpräsident Naftali Bennett aus der Politik zurück. Der 50-Jährige kündigte am Mittwochabend in einer Fernsehansprache an, bei der für Herbst erwarteten Neuwahl des Parlaments nicht mehr anzutreten. Gründe nannte er nicht.

Bennett, der aus dem national-religiösen Lager kommt, war als Ministerpräsident nur ein Jahr im Amt. Seine Koalition hat im Parlament die Mehrheit verloren. Bereits seit Tagen wird erwartet, dass die Knesset ihre Auflösung beschließt und den Weg für eine Neuwahl ebnet. Israelischen Medien zufolge soll dies nun am Donnerstag stattfinden.

Noch kein Wahltermin

Regierung und Opposition konnten sich bisher nicht auf einen Termin für die Neuwahl einigen. Zudem streiten beide Seiten darüber, welche Gesetze noch verabschiedet werden sollen. Die Neuwahl wird voraussichtlich Ende Oktober oder Anfang November stattfinden. Es wäre die fünfte innerhalb von dreieinhalb Jahren.

Bis eine neue Regierung im Amt ist, soll Außenminister Yair Lapid von Bennett den Posten des Regierungschefs übernehmen. Diese Rotation war im Koalitionsvertrag vereinbart worden und ist auch schon seit Tagen bestätigt. Bennett wird so lange stellvertretender Ministerpräsident bleiben.

Innenministerin Ayelet Shaked soll übernehmen

Den Vorsitz von Bennetts ultrarechter Yamina-Partei soll Innenministerin Ayelet Shaked übernehmen. Israelische Medien spekulieren bereits, dass die Partei dann ein Bündnis mit Oppositionsführer Benjamin Netanyahu eingehen könnte. Unter Bennett hatte sie sich wie andere Parteien geweigert, eine Koalition mit dem Ex-Ministerpräsidenten und dessen rechtskonservativer Likud-Partei zu bilden. Der 72-Jährige, der wegen Korruption angeklagt ist, hofft auf eine Rückkehr an die Macht.

"Der Staat Israel ist die Liebe meines Lebens", sagte Bennett in seiner Ansprache. Er forderte die politischen Lager auf, zusammenzuarbeiten und sich gegenseitig zu respektieren. "Nur gemeinsam können wir gewinnen." Bennetts Acht-Parteien-Koalition wurde von Parteien vom rechten bis zum linken Spektrum getragen - darunter erstmals auch eine arabische. Das Bündnis einte vor allem die Abneigung gegen Netanyahu.

(apa)

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:


Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.