Brüssel-Briefing

Tschechisches Europa-Déjà-vu

Václav Klaus
Václav KlausAPA/AFP/ATTILA KISBENEDEK
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Eine Wirtschaftskrise, ein Konflikt zwischen Russland und der Ukraine - und eine fragile Koalitionsregierung, die den EU-Vorsitz übernimmt: Tschechiens zweite Amtszeit an der Spitze der Union beginnt ähnlich wie seine erste vor 13 Jahren.

Geschichte läuft, wie jedes Kind weiß, auf einer Moebiusschleife. Nehmen wir zum Beispiel Tschechiens EU-Ratsvorsitz, der am Freitag beginnt (streng genommen hat er schon begonnen: die französischen EU-Botschafter für die beiden führenden Ausschüsse Coreper I und II haben bereits am Mittwochabend die Vorsitzführung an ihre tschechischen Kollegen übergeben). Diese tschechische Präsidentschaft fügt sich, mutatis mutandis, fast nahtlos an die erste vor 13 Jahren an. Denn damals schon war das Verhältnis der EU zur Ukraine und zu Russland das große außenpolitische Thema. Und ebenso wie heute kam eine extrem fragile tschechische Regierung an die Schaltstellen des Rates.

Blicken wir ins Nachrichtenarchiv. „Die EU muss zum Mentor für die Ukraine werden“, forderte der damalige litauische Außenminister, Vygaudas Ušackas, im „Die Presse"-Interview. „Die EU kann da die historische Aufgabe erfüllen, die Ukraine zu einem ganz und gar europäischen Land zu machen. Das hätte möglicherweise auch gravierende Konsequenzen für das Verhalten Russlands. Wenn die Ukraine sich verändert, wird Russland folgen.“ Der letzte Satz ist im Licht des heutigen Vernichtungskrieges der Russen gegen Ukrainer, und seiner breiten Unterstützung in der russischen Gesellschaft, wohl nur Wunschdenken. Doch die Haltung der 27 Mitgliedstaaten gegenüber der Ukraine entspricht heute der Hoffnung des gewesenen Ministers - wenn auch um den Preis dieses Krieges.

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