Der Gastkommentar von Stefan Brocza mutet angesichts der Unterstellungen und Faktenwidrigkeiten abenteuerlich an.
Stefan Taferner ist seit 2010 in der Parlamentskommunikation tätig, seit 2019 ist er Leiter des Teams TV & Multimedia in der Parlamentsdirektion.
In einem Gastkommentar in der „Presse“ vom 29. 6. befasst sich Europarechtler Stefan Brocza unter dem Titel „Sobotkas Medien-Prätorianer“ mit der Medienarbeit des österreichischen Parlaments. Dieser Kommentar mutet angesichts seiner objektiven Faktenwidrigkeiten und Unterstellungen in Richtung Parlamentsverwaltung abenteuerlich an. Deshalb möchte ich der Parlamentsverwaltung Gesicht und Namen geben, weil ich mich als Leiter des TV-Teams auch persönlich angesprochen fühle.
Den offensichtlichen Unrichtigkeiten wende ich mich später zu, zuerst grundsätzlich zur Rolle der Parlamentskommunikation: Ob unter Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka oder seinen Vorgängerinnen Doris Bures und Barbara Prammer – wir sind dazu da, objektiv und äquidistant über den Gesetzgebungsprozess und die Aktivitäten des Parlaments zu berichten. Dementsprechend unternehmen wir große Anstrengungen, um die Öffentlichkeit zu informieren: Seit Juli 2019 können Interessierte Aufzeichnungen aller Sitzungen von National- und Bundesrat auf www.parlament.gv.at abrufen, die Parlamentskorrespondenz berichtet jährlich in über 1000 Aussendungen über Gesetzesvorlagen, Ausschuss- und Plenarsitzungen sowie die Tätigkeit aller vier Präsidentinnen und Präsidenten (2021 waren es 1524 Aussendungen, von denen übrigens nicht einmal acht Prozent den Namen Sobotkas im Titel führten). Es gibt die Podcastserie „Parlament erklärt“, mit „Politik am Ring“ eine eigene Diskussionssendung, und die Postings auf Facebook, Twitter und Co. zur Information aller Bürgerinnen und Bürger lassen sich heute kaum noch zählen.