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Atomabkommen

Taktische Spiele zwischen USA und dem Iran

Doha-Gespräche über Atomabkommen sind gefloppt, gehen jedoch wohl weiter.

Washington/Dubai. Die indirekten Gespräche, die iranische und amerikanische Diplomaten über europäische Vermittler diese Woche in Katar führten, waren offenbar ein Flop. Die Chancen auf eine Wiederbelebung des Atomabkommens seien geringer als vorher, teilte ein US-Vertreter der Nachrichtenagentur Reuters mit. Bei dem Treffen sei man bestenfalls auf der Stelle getreten, was in der gegenwärtigen Lage einem Rückschlag gleichkomme.

Der Iran hat zuletzt sein Programm zur Anreicherung von Uran hochgefahren und so Ausgangsmaterial für den Bau einer Atombombe angehäuft. Die in Wien ansässige Atomenergiebehörde beklagte sich zudem darüber, dass die Iraner nicht genug kooperierten.

Im Grunde steht der Rahmen für eine Einigung seit März nach unzähligen Verhandlungsrunden im Wiener Palais Coburg. Die Iraner pochen jedoch darauf, dass die USA Garantien abgeben, nicht wieder aus dem Atomabkommen auszusteigen, wie das US-Präsident Trump 2018 getan hat. Doch ein bindendes Versprechen kann und will Amtsinhaber Biden für einen etwaigen Nachfolger nicht abgeben. Zudem drängt die Regierung in Teheran darauf, den wirtschaftlichen Arm der Revolutionsgarden von der US-Terrorliste zu streichen. Auch das ein Stolperstein.

Offenes Zeitfenster

Dennoch ist ein Zeitfenster für eine Vereinbarung offen. Beide Seiten haben angesichts der Energiekrise infolge des Ukraine-Kriegs Interesse daran, dass iranisches Öl auf den Markt kommt. Die Islamische Republik will von den hohen Preisen profitieren und so ihre ökonomischen Probleme abfedern. Und die USA möchten den Energiemarkt entspannen. Die Gespräche werden wohl weitergehen. Es ist viel Taktik im Spiel: Der Iran möchte den Preis für ein Abkommen hochtreiben. Die USA halten dagegen, indem sie sich, wie nach dem Doha-Treffen, pessimistisch äußern und auf die Kosten des Scheiterns hinweisen. (ag., red.)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 02.07.2022)