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Chatauswertungen

Die Genese der türkis-blauen Sideletter

Gegen Ex-Kanzler Sebastian Kurz wird ermittelt.
Gegen Ex-Kanzler Sebastian Kurz wird ermittelt.(c) Getty Images (Martin Juen)
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Neue Chats zeigen, dass Staatsunternehmen und Topjobs im Jahr 2017 zwischen ÖVP und FPÖ wie am Bazar gedealt wurden. Wer die Entscheidungen traf – und welche Rolle der damalige Kanzler Sebastian Kurz dabei einnahm.

Ob die Ermittlungsergebnisse der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) zur türkis-blauen Ära am Ende Verurteilungen nach sich ziehen, bleibt abzuwarten. Aber schon jetzt leisten sie einen historisch wertvollen Transparenzbeitrag zur sonst undurchsichtigen Spitzenpolitik. Der „Presse“ vorliegende Chatauswertungen bringen Licht in das Zustandekommen der geheimen Sideletters. Sie zeigen, wie sich die Parteien die Republik aufteilten. Wie Posten besetzt wurden, wer warum in die Ziehung kam – oder auch nicht. Und welche Rolle Ex-Kanzler Sebastian Kurz dabei spielte.

Ex-Finanzgeneralsekretär Thomas Schmid sitzt im Herbst 2017 auf der Seite der ÖVP im obersten Koalitionsverhandlerteam. Ihm gegenüber: Manager Arnold Schiefer für die FPÖ. Eine Hauptaufgabe: die Organisation und budgetäre Aufteilung der Staatsbeteiligungen auszudealen. Beide Parteien wollen möglichst viel in ihren Einflussbereich bringen. Den bekommt man etwa, indem Staatsunternehmen den von der eigenen Partei geführten Ressorts zugeordnet werden. Und, indem man möglichst viele Führungspositionen besetzt. Daneben sollte noch der Kunstgriff gelingen, das Bild einer möglichst objektiven Personalentscheidung nach außen zu vermitteln.