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Quergeschrieben

Wenn Leuchttürme einstürzen und keiner mehr da ist

In den letzten Jahren wurde eine Politik wider besseres Wissen bei den Regierenden populärer als zuvor. Bis der Schaden erkannt wird, sind die Verantwortlichen weg.

Von „Wahnsinn“ zu sprechen, wäre stark übertrieben. Trotzdem trifft Shakespeares bekanntes Zitat aus „Hamlet“ auf Merkmale der Politik eindeutig zu: „Ist dies schon Tollheit, so hat es doch Methode.“

Diese war in den letzten Wochen beim Einsturz von zwei Leuchtturmprojekten der ÖVP-FPÖ-Koalition zu erkennen, ist aber nicht darauf beschränkt: Es werden Entscheidungen getroffen, Ankündigungen publiziert, die entweder bei den eigenen Sympathisanten populär sind oder die parteipolitische Absicht mit Symbolkraft ausstatten sollen. Sie mögen rechtlich nicht in Ordnung sein, was geflissentlich trotz Warnungen ignoriert wird. Oder sie liefern nicht, was trotz Warnungen vollmundig versprochen worden ist. Beides ficht verantwortliche Regierungsmitglieder nicht mehr an, denn sie sind nicht mehr in Funktion. Für die Vergangenheit trifft das auf die „Leuchttürme“ der geringeren Familienbeihilfen für Nicht-Österreicher und die „Patientenmilliarde“ durch die Zusammenlegung der Krankenkassen zu.