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Großbritannien

Johnson-Nachfolger soll am 5. September bekannt gegeben werden

Außenministerin Liz Truss befindet sich unter den Kandidaten
Außenministerin Liz Truss befindet sich unter den Kandidaten(c) Reuters
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Unter den Kandidaten finden sich auch Außenministerin Truss und Handelsministerin Mordaunt. Bis 21. Juli soll feststehen, über welche zwei Kandidaten die Parteimitglieder abstimmen können.

Die britischen Konservativen wollen Premierminister Boris Johnson offenbar so schnell loswerden wie möglich. Die am Montagabend vom zuständigen Komitee vereinbarten Wahlregeln sehen nämlich nur eine eintägige Kandidaturfrist - am morgigen Dienstag - vor. Bereits am Mittwoch soll die erste Wahlrunde stattfinden, am Donnerstag die zweite. Der neue Premier werde dann am 5. September bekannt gegeben.

Es soll so viele Wahlrunden geben, wie nötig sind, dass zwei Kandidaten übrig bleiben. Diese werden sich dann einer Basisabstimmung der Parteimitglieder stellen. Die Verfahrensregeln wurden nach der Neuwahl des sogenannten 1922-Komitees festgelegt, das unter anderem für Misstrauensvoten gegen Parteiführer zuständig ist. Johnson hatte erst Anfang Juni ein Misstrauensvotum in dem Komitee überstanden, eine Welle von Ministerrücktritten zwang ihn in der Vorwoche jedoch dazu, das Handtuch als Parteiführer zu werfen. Als Premier will er bis zur Wahl eines Nachfolgers im Amt bleiben.

Truss will „vom ersten Tag an Steuern senken"

Wie das Komitee mitteilte, werden die Ergebnisse der Vorsitzendenwahl am 5. September - dem ersten Sitzungstag nach der Sommerpause bekannt gegeben. Um die Zahl der Bewerber einzugrenzen, wurde zugleich eine hohe Hürde für Kandidaturen eingezogen. Zur Wahl durch die Tory-Fraktion wird nur zugelassen, wer mindestens 20 Unterstützungserklärungen aus dem Kreise der Abgeordneten vorweisen kann.

Bis Montag warfen elf Kandidaten ihren Hut in den Ring. Johnson gab keine Empfehlung für seine Nachfolge ab. Bei seinem ersten öffentlichen Auftritt nach seiner Rücktrittsankündigung lehnte es der 58-Jährige am Montag ab, einen Nachfolger im Amt des Vorsitzenden der konservativen Tories und des britischen Premierministers zu empfehlen.

Zuletzt gingen auch Außenministerin Liz Truss und Staatssekretär Rehman Chishti ins Rennen. Nicht auszuschließen war zudem, dass noch Innenministerin Priti Patel ihre Bewerbung einreicht.

Johnsons Amtszeit soll so kurz wie möglich dauern

In einem Namensbeitrag für den "Daily Telegraph" (Montagausgabe) kündigte Truss eine weiterhin harte Haltung gegenüber dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und Steuersenkungen an. "Unter meiner Führung würde ich vom ersten Tag an Steuern senken, um umgehend Maßnahmen zu ergreifen, damit die Menschen die täglichen Lebenshaltungskosten bewältigen können", schrieb Truss. Sie gilt als bevorzugte Kandidatin der konservativen Basis, die die Letztentscheidung über den Parteichef trifft.

Auch der frühere Finanzminister Rishi Sunak, der schon lange als Favorit für Johnsons Nachfolge galt, bewirbt sich um den Posten. Zudem haben bereits Generalstaatsanwältin Suella Braverman, der ehemalige Gesundheitsminister Jeremy Hunt, der ehemalige Gesundheits- und Finanzminister Sajid Javid und Verkehrsminister Grant Shapps ihre Kandidatur erklärt. Sunaks Nachfolger Nadhim Zahawi versprach ebenso wie Javid deutliche Steuersenkungen.

Sunak und Javid sind die prominentesten der mehr als 50 Regierungsmitglieder, die vergangene Woche aus Protest gegen Johnson hinwarfen, weil dieser trotz etlicher Skandale und massiven Drucks aus den eigenen Reihen lange nicht zurücktreten wollte. Johnson hat den Parteivorsitz abgegeben, will aber als Premierminister so lange im Amt bleiben, bis die Nachfolge geklärt ist - was sich monatelang hinziehen könnte. Das erbost nicht nur die oppositionelle Labour Party, sondern auch zahlreiche konservative Abgeordnete. Daher könnten die Tories die Wahl des oder der neuen Vorsitzenden nun beschleunigen.

Erste Abstimmung bereits diese Woche möglich

Blackman sagte, möglich sei, dass es bereits in dieser Woche am Mittwoch und Donnerstag zu ersten Abstimmungen in der Tory-Fraktion kommt. Nach einer live im Fernsehen übertragenen Debatte am kommenden Montag könnte dann in zwei weiteren Wahlgängen am Dienstag und Mittwoch die Auswahl auf zwei Bewerber begrenzt werden. Die letzte Entscheidung treffen dann die Parteimitglieder per Briefwahl. Ziel ist, dass ein Ergebnis bis zum 5. September feststeht, der ersten Parlamentssitzung nach der Sommerpause.

Das 1922-Komitee wollte am Montagabend über seinen Vorsitz abstimmen und anschließend die Regeln und den Zeitplan für die Wahl festlegen. Medienberichten zufolge sollen die Hürden für eine Bewerbung verschärft werden. So könnte die Zahl der vorgeschriebenen Stimmen von Abgeordneten, die jeweils die Kandidaten unterstützen, deutlich auf 20 erhöht werden, sagte Blackman.

(APA/dpa/Reuters)