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EU-Russland-Gipfel: Neuer Anlauf mit Moskau

Neuer Anlauf Moskau
(c) AP (Alexander Zemlianichenko)
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Vehemente Forderungen nach Visafreiheit bleiben ein Stolperstein im Verhältnis. Beim 26. EU-Russland-Gipfel ist das Thema als „vorrangig" ausgewiesen. Auf Fristen für Ergebnisse lässt sich die EU nicht festnageln.

Moskau. Der Zuschlag für die Fußball-WM 2018 hat Russlands Führung auch bei einem Kernthema mit der EU wieder beflügelt. „Es wäre wünschenswert, die Visapflicht bis dahin überhaupt abzuschaffen“, sagte Präsident Dmitrij Medwedjew. Auch in den russischen Verhandlungsunterlagen für den 26. EU-Russland-Gipfel heute, Dienstag, in Brüssel ist das Thema als „vorrangig“ ausgewiesen. Auf etwaige Fristen für Verhandlungsergebnisse freilich lässt sich die EU nicht festnageln, wie Fernando Valenzuela, oberster EU-Vertreter in Moskau, erklärte.

Für Russland ist das Thema ein Lackmustest für die ehrlichen Absichten der EU, obwohl Moskau selbst mit absurden Registrierungsregeln Ausländern das Leben im Land unnötig erschwert, noch einige Hausaufgaben in Sachen Sicherheit zu erledigen hat und die Hardliner in der Elite nicht unbedingt große Verfechter von mehr Öffnung sind. Auch ohne Visafrage ist das Verhältnis schwierig genug. Die EU ist der wichtigste Handelspartner Russlands. Das macht das Verhältnis nicht unbedingt einfacher. Und auch politisch bleiben Spannungen. Wobei immerhin das Verhältnis zu Polen verbessert wurde und die Kontakte auf Ministerebene zwischen der EU und Moskau intensiviert wurden. Nicht zuletzt wird Russland nach 17 Jahren Verhandlungen nun offenbar doch 2011 der Welthandelsorganisation (WTO) beitreten. Die Einigung mit der EU Ende November war dafür entscheidend.

Russland hat sich verpflichtet, nach dem Beitritt die umstrittenen Gebühren (Royalties) für Überflüge zwischen der EU und Asien sowie die Exportzölle für Holz abzuschaffen. Allein für Royalties mussten Europas Fluglinien jährlich um die 400 Millionen Dollar berappen, die dann in die Bilanz der staatlichen russischen Fluglinie Aeroflot eingeflossen sind.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 07.12.2010)

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